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17/7356: Drucksache 17 / 7356
…1Eingegangen: 27.8.2024 / Ausgegeben: 21.10.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie steht…nach Jahr und An- zahl der Verdachtsfälle)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…Körpererkundungs- raums in einer Kita aus. In der Kleinen Anfrage Drucksache 17/3594 aus dem Jahr 2022 hat die…durch die sich Kinder zurückziehen können. Die Kleine Anfrage möchte die aktuelle Position der Landesregierung…
17/7149: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR 31/24
Anrufung des Verfassungsgerichtshofs gegen die Ablehnung der Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Land...…davon aus, dass der Verfassungsgerichtshof solche Anfragen nur dann stelle, wenn sie rechtlich zulässig …schlechter repräsentiert fühlen als solche in kleineren Wahlkreisen. Die empfundene Bürgernähe hänge demnach…
17/7373: Zustand der Landesstraßen inklusive Stützbauwerke und Brücken im Landkreis Calw
…1Eingegangen: 31.8.2024 / Ausgegeben: 21.10.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…vorgesehen so- wie letztlich auch investiert? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Dr. Erik Schweickert…auch für überörtliche Verbindungen. Diese Kleine Anfrage soll daher die Qualität der Landesstraßen (…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kilometer Landesstraßen…
17/7442: Besuche von Schülerinnen und Schülern in KZ-Gedenkstätten
…1Eingegangen: 16.9.2024 / Ausgegeben: 18.10.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…insbesondere unter Darstellung ihrer Gründe hierfür? Kleine Anfrage der Abg. Daniel Born, Dr. Stefan Fulst-Blei…besonderem Maße aufrechterhalten werden. Diese Kleine Anfrage möchte daher erfragen, wie sich die Regelungen…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
17/7436: Sicherung und Zustand der Streuobstwiesen im Landtagswahlkreis Enz
…1Eingegangen: 12.9.2024 / Ausgegeben: 18.10.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Kulturlandschaft Baden-Württembergs hervorzuheben? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…Ministerium für Lan- desentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Maßnahmen gemäß §…
17/7434: Sicherung und Zustand der Streuobstwiesen im Landtagswahlkreis Wiesloch
…1Eingegangen: 12.9.2024 / Ausgegeben: 18.10.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Kulturlandschaft Baden-Württembergs hervorzuheben? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…Ministerium für Lan- desentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Maßnahmen gemäß §…
17/7475: Pächterauswahl und Eröffnung der Gastronomie im Kunstgebäude am Schlossplatz Stuttgart
…1Eingegangen: 17.9.2024 / Ausgegeben: 18.10.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Bis wann…Preisniveau, Einrichtung, geplante Veranstaltungen)? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Gastronomie im Kunstge- bäude ist entschieden“). Die Kleine Anfrage soll aktuelle Erkenntnisse und Hin- tergründe…beantwortet das Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Bis wann plant sie den verbindlichen…
17/7627: Unfallrisiken von verkleideten Liegefahrrädern (Velomobile)
…17. Wahlperiode Eingang: 15.10.2024 Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr und Ulli Hockenberger…
17/7634: Zustand der Brücken im Landkreis Göppingen
…17. Wahlperiode Eingang: 15.10.2024 Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD Zustand der…Straßenbrücken in Baden-Württemberg. Diese Kleine Anfrage soll vor diesem Hintergrund den baulichen Zustand…
17/7519: Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2024/2025 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2024/2025)
…- fängerinnen und -empfänger anzuerkennen. Auf Anfrage hat das Ministerium für Finanzen repräsentative… Aus- gestaltung nur für einen vergleichsweise kleinen Personenkreis greifen wird. Zu Absatz 2 Unter…neuem Verwaltungsaufwand und betref e nur eine kleine Grup e von Beamtin en und Im Gesetzentwurf nicht…