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17/7007: Verbindlicher Ganztag an Startchancenprogramm-Grundschulen im Stadtkreis Heidelberg
…1Eingegangen: 20.6.2024 / Ausgegeben: 25.7.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ganztagsgrundschulen nach § 4a Absatz 2 Schulgesetz)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Alena Fink…verbindlicher oder offener Ganztagsgrundschulen. Die Kleine Anfrage soll die konkrete Planung und Um- setzung der…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
17/7076: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Arbeitsgruppe zur Kleinen Fachkunde da- rauf geeinigt, dass der Erwerb des Kleinen Fachkun- denachweises…Absatz 4 Nummer 7 Fahrerlaub- nisverordnung (sog. Kleiner Fachkundenachweis) im Taxi- und Mietwagenverkehr…Fahrerinnen und Fahrer selbst zu vermitteln. Anhand des kleinen Fachkun- denachweises sollen zukünftig die Grundbedürfnisse… abgeschlossenen Abstimmung zur Umsetzung des Kleinen Fachkundenachweises, bislang noch keine Stelle…
17/6946: Hausarzt- und Facharztversorgung in den Landkreisen Waldshut und Breisgau-Hochschwarzwald
…1Eingegangen: 12.6.2024 / Ausgegeben: 24.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…beiden Landkreisen und wie begründet sie dies? Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des…10.6.2024 Wahl SPD Begründung Durch diese Kleine Anfrage soll ermittelt werden, wie sich die Hausarztversor…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der…
17/7045: Schäden durch Hochwasser und Starkregen im Schwarzwald-Baar-Kreis
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7045 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP und Antwort…Hochwasser und Starkregen im Schwarzwald-Baar-Kreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was waren… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was waren die Ursachen, die…
17/7047: Schäden durch Hochwasser und Starkregen im Landkreis Tuttlingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7047 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP und Antwort…Hochwasser und Starkregen im Landkreis Tuttlingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was waren… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was waren die Ursachen, die…
17/6995: Anwaltliche Beratungsstellen
…1Eingegangen: 20.6.2024 / Ausgegeben: 24.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen…Verfahren zu verzeichnen? 19.6.2024 von Eyb CDU Kleine Anfrage des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU und …können ca. drei Kunden bedient werden. Mit der Kleinen Anfrage soll die aktuelle Situation dieser Beratungsstellen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Amtsgerichten in…
17/7075: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…12. März 2024 liegen dieser keine Anträge oder Anfragen der Petentin auf Kostenüber- nahme von Beiträgen…Beschluss vom 18. Dezember 2023 übernahm die 12. Kleine Strafkammer des Landgerichts zuständig- keitshalber…von 16. Februar 2024 teilte der Vorsitzende der Kleinen Strafkammer dem Petenten mit, dass ein Fall der…Soweit der Petent rügt, das Landgericht habe seine Anfrage zur Verteidigung ohne Rechtsanwalt nicht empfohlen…
17/7077: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…der Haft kam es immer wieder zu Spannungen und kleineren Ausein- andersetzungen zwischen dem Petenten und…Staatsan- waltschaft Ende Mai 2023 mittels einer BaFin-An- frage nochmals aktuelle Ansätze überprüft. Weiter…
17/7038: Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7038 26.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Karlsruhe und der Be- reitschaftspolizei Bruchsal Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wurden…die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage und weitere Recherchen des Stuttgarter Landtagsabgeordneten…ebenfalls auf die miserablen Zustände hin. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob bei den Großeinsätzen auch…
17/7199: Grünlandflächenkonzept auf der Heuneburg
…17. Wahlperiode Eingang: 24.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU Grünlandflächenkonzept…Heuneburg gehörenden Flächen in der Pflicht. Die Kleine Anfrage soll erfragen, ob es ein Konzept für die zur…