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17/6339: Verspätungen und Zugausfälle auf der Bahnstrecke Böblingen–Stuttgart
…1Eingegangen: 29.2.2024 / Ausgegeben: 19.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft…Zugverspätungen und -ausfälle zu reduzieren? Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des…Fragestellers nicht akzeptabel. Durch diese Kleine Anfrage soll ermittelt werden, wie viele Verspätungen…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie oft ist der Regionalexpress…
17/6424: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Esslingen
…1Eingegangen: 14.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…monatlich entwickelt (bei Darstellung bitte an der Kleinen Anfrage Drucksache 16/1766, Frage 2 orientieren)? …Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort…WürttembergDrucksache 17 / 6424 2 Begründung Die Kleine Anfrage dient der Erfassung der Fluchtmigrationszahlen…
17/6457: Photovoltaikausbau auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Böblingen
…zu. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Erkenntnisse aus der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2221 aktualisieren…1Eingegangen: 20.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…wurden seit Veröffentlichung der Ant- wort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/2221 neue Photovoltaik-Anlagen… Polizei in Herrenberg (Am Fichtenberg 1)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Matthias Miller CDU und Antwort…
17/6451: Förderung und Zuschüsse des Landes für Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim
…1Eingegangen: 19.3.2024 / Ausgegeben: 18.4.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche… den davon bereits aufgewendeten Mitteln)? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Albrecht Schütte, Christiane …Ministerium für Landesent wicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gebiete hat sie gefördert… der für die Beantwortung der vorliegenden Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Frist nicht erhoben…
17/6170: Rechtliche Standards und Kontroll- und Sanktionsmechanismen in der Krankenhausversorgung sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…6170 2 Begründung Aktueller Anlass dieser Kleinen Anfrage ist die mutmaßliche Selbsttötung (Be- richterstattung…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Standards stellen rechtlich…
17/6327: Einrichtung eines Lkw-Durchfahrtverbots in der Ortsdurch fahrt Unteröwisheim (Landesstraße L 554, Stadt Kraichtal) in Fahrtrichtung Ubstadt (Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Landkreis Karlsruhe
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Gemeinde Ubstadt-Weiher) im Land- kreis Karlsruhe Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…gerverkehre bedienen, kontinuierlich zu. Mit dieser Kleinen Anfrage soll geklärt werden, wie man vonseiten des…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Gründe führten bislang…
17/6434: Brand- und Hochwasserschutz im Nationalpark Schwarzwald
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Katrin Schindele CDU und Antwort…Hochwasserschutz im Nationalpark Schwarzwald Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich das Brandschutzkonzept… Brandgefahr sowie ein schnelles Eingreifen an kleinen Brandherden, um eine Aus- breitung zu verhindern…
17/6411: Ortung von Notrufen sowie Speicherung und Weitergabe von Advanced Mobile Location Datensätzen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort …Weitergabe von Advanced Mobile Location Datensätzen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist die…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist die Ortung von Anrufen…
17/6412: „Geringe Menge“ im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes bei Cannabis
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Andreas Kenner SPD und Antwort …des Betäubungsmittelgesetzes bei Cannabis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. In wie…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In wie vielen Fällen im Zusammenhang…
17/6375: Drucksache 17 / 6375
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort…und Drogen im „Faulen Pelz“ in Heidel- berg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…wie in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/6259 dargelegt, abgelöst? 6…ihren Weg in die Anstalt finden würden. Die Kleine Anfrage dient der weiteren Aufklärung der benannten…