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17/5791: Autonomes und automatisiertes Fahren in Baden-Württemberg
…matisierung) zulässig ist; 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Projekts RABus fährt. 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Waren nutzen möchten; Der Landesregierung sind Anfragen von Unternehmen und Kommunen bekannt, die autonome…des TAF BW sind For- schungseinrichtungen sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Aber auch große…
17/5798: Situation in den Freibädern in Stuttgart
…1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat… (aufgeschlüsselt nach Jahr und Standort)? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Gruppen junger Männer waren daran beteiligt. Die Kleine Anfrage soll die Entwicklung der Sicherheitslage in…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl der…
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
…1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch…Vorfall aufschlüsseln)? 15.11.2023 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…BadenWürttembergDrucksache 17 / 5794 2 Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, wie sich die aktuelle Belegung…Inneren, für Digitalisie rung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Belegung der…
17/5684: Pünktlichkeit sowie Zugausfälle auf der Residenzbahn 2023
…1Eingegangen: 30.10.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie fielen…Betreibern auf der Resi- denzbahn (pro Betreiber)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…nicht zu- friedenstellend waren, soll diese Kleine Anfrage deshalb neue Erkenntnisse und Daten zur Entwicklung…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie fielen die Pünktlichkeitsquoten…
17/5788: Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohekreis
…1Eingegangen: 16.11.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…bis zum Zeit- punkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage) in welchen Asylbewerber- unterkünften und …Allgemeinheit zu verbessern? 16.11.2023 Baron AfD Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Polizeieinsätze wurden…
17/5787: Wie viele Asylbewerber haben am 1. Januar Geburtstag?
… Engel“. Drucksache 17 / 5787 14.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dennis Klecker und Carola Wolle AfD…Asylbewerber haben am 1. Januar Geburtstag? Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Asylbewerber, Schutzsuchende… 1. Januar Geburtstag, so die Antwort auf eine Anfrage der FPÖ. Da statis- tisch erheblich mehr Menschen…
17/5777: Brandschutzvorschriften bei der vorläufigen Unterbringung und der Anschlussunterbringung von Asylbewerbern sowie bei Pflege- und Altenheimen
…1Eingegangen: 10.11.2023 / Ausgegeben: 12.12.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche…Nennung even- tueller Beanstandungen) überprüft? Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel und Emil Sänze AfD und…und der diesbezüglichen Begründung laut. Die Kleine Anfrage soll Transparenz zu den Ursachen und rechtlichen…für Soziales, Ge- sundheit und Migration die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Welche, wann zuletzt inhaltlich…
17/5322: Geschlechtseintrags- und Namensänderungen von trans- und intergeschlechtlichen Menschen an Hochschulen
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland, Dr. Dorothea Kliche…intergeschlechtlichen Menschen an Hochschulen Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…geschlechtlichen Menschen festgeschrieben. Diese Kleine Anfrage dient der Über- prüfung des Stands der Umsetzung…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
17/5763: Defekte Heizkörper-Thermostate im Naturkundemuseum Stuttgart
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5763 9.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…-Thermostate im Naturkundemuseum Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Trifft…beantwortet das Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass eine relevante…
17/5768: Land als Vermieter/Verpächter für das Objekt Königstraße 44 in der Stuttgarter Innenstadt
… Engel“. Drucksache 17 / 5768 10.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Königstraße 44 in der Stuttgarter Innenstadt Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Seit wann…die Türen mit Metallgittern ver- riegelt. Die Kleine Anfrage will den Stand der geplanten Sanierungsmaßnahmen…beantwortet das Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann stehen die Verkaufsflächen…