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17/5934: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…warten und nicht auf die in der Petition erwähnten kleinen Geschäfte und den Raiffeisenmarkt. Ergän- zend …Mit der, im Gegensatz zu einem Vollsortimenter, kleinen Verkaufsfläche, könne er die- sen nicht ersetzen… er- richten lassen, da die Räume zum Teil sehr klein seien und nur über wenig Tageslicht verfügen. Toilettenan…tung teils umfangreiche Fragenkataloge, stellte An- fragen nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz, …
17/5936: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… zu Differenzen ge- kommen, nachdem dieser die Anfrage des Petenten, ob er ihm 10 000 Euro leihen könne…Zutreffend ist, dass das Flurstück A und damit ein kleiner Teil des Motorradstellplatzes im Bereich der Altstadtsatzung…Zutreffend ist, dass das Flurstück A und damit ein kleiner Teil des Motorradstellplatzes im Bereich der Altstadtsatzung…Einsatz kommen könnten. In Be- tracht kämen für kleinere Abluftströme (< 5 000 m³/h) Landtag von Baden…
17/5864: BAMF-Lehrer in den Berufssprachkursen bei freien Kursträgern
… Engel“. Drucksache 17 / 5864 23.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort…Berufssprachkursen bei freien Kursträgern Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Berufssprachkurse…Gesundheit und Integration um Stellungnahme zu der Kleinen Anfra- ge gebeten. Es hat daraufhin mitgeteilt, dass…
17/5799: Staubildung auf der A 8 zwischen Kirchheim/Teck und dem Stuttgarter Kreuz
… Engel“. Drucksache 17 / 5799 20.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr Natalie Pfau-Weller CDU und … Kirchheim/Teck und dem Stuttgarter Kreuz Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Inwieweit…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Inwieweit sind verkehrliche…
17/5937: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…geprüften (Segel-)Flugplätze ist als Anlage der Klei- nen Anfrage Drucksache 17/2389 beigefügt. Sofern den …Blockschutthalde erstreckt, ist räumlich nur ein kleiner Teilbereich der Felsgruppe der Felsen des Bat- … Eine vom Petenten am 23. Juni 2023 gestellte Anfra- ge zum Bearbeitungsstand der Beihilfeanträge wurde…Priorität habe, beant- worte das LBV zurzeit keine Anfragen dieser Art. Da- …
17/5749: Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann ist…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wann ist die afghanische Familie…Statistik im Bereich Bürgergeldleistungen. Nach Anfrage liegen dort keine Daten vor. 8. Wie viele Flüchtlinge…
17/5596: Umstieg auf Fahrzeuge mit klimaneutralen Antrieben bei Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei
…1Eingegangen: 18.10.2023 / Ausgegeben: 21.12.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Klimaneutrale…Feuerwehren, Ret- tungswesen, Krankentransport? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE und Antwort der Landesregierung…und Service-Infrastruktur zu stellen. Die Große Anfrage möchte klären, wie die Landesregierung eine rasche…Landesregierung beschlossene Antwort auf die Große Anfrage. Hassler Staatssekretär _____________________________________…
17/84: 84. Sitzung vom 21.12.2023
…Tagesordnungspunkt Kleine Anfragen hat sich erledigt, da alle für die heutige Plenarsitzung relevan- ten Kleinen Anfragen… . . . . . . . . . . . . . . . 5065 12. Kleine Anfragen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .…nen schwerfällt: Vielleicht ein kleines „Danke, Ampel!“ oder ein kleines „Danke, Olaf!“ wäre an Weihnachten…schon zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2 kom- men. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf:…
17/83: 83. Sitzung vom 20.12.2023
… Thema doch schon beschäftigt. Es gab eine Kleine Anfrage. Die Ministerin hat schon zwei Mal im Ständigen…stellen. Ja, genau. Ich hatte kurz vorher eine Kleine Anfrage dazu beim Ministerium eingereicht. Jetzt möchte…zur Werkstatt, zum Ins- pizieren, da bereits bei kleinen Lecks Explosionsgefahr droht. (Lachen des Abg…mit denen wir dafür sorgen, dass zunächst einmal kleine Wasserstoffinseln aufge- baut werden, unabhängig…
17/5817: Verkehrssituation am „Rimsinger Ei“
… Engel“. Drucksache 17 / 5817 17.11.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort…Verkehr Verkehrssituation am „Rimsinger Ei“ Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Unfälle haben sich…