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15/150: 150. Sitzung vom 18.02.2016
…Rechnungshof? Das Ministerium ist zu klein. Es verfügt über zu kleine Referate. Genau die braucht man aber… die richtige Richtung, dass die Zahl der Kleinen Anfragen und der Anträge fast gleich geblieben ist…Ausschüssen behandelt 7 23 17 5. Kleine Anfragen 2 183 2 117 929 6. Anträge a) Selbstständige Anträge…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
15/148: 148. Sitzung vom 27.01.2016
…. . . . . . . . . . . . . . . 8857 1. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung…Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…Fraktion und für das Schlusswort der die Große Anfrage stellenden Fraktion eine zusätzliche Redezeit …nicht ausblenden, klar benennen. Unsere Große Anfrage hat für diese neue Debatte wichtige Fakten geliefert…
15/147: 147. Sitzung vom 17.12.2015
…Monat ein so- genannter kleiner und ein großer Einkauf durchgeführt. Der kleine Einkauf fand am Nachmittag… (Abg. Karl Klein CDU: Quatsch!) dass er nicht nur etwas mehr gibt. (Abg. Karl Klein CDU: Quatsch!… ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf…Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Bullinger wie folgt – und freue mich, dass die letz- te Mündliche Anfrage vor…
15/146: 146. Sitzung vom 16.12.2015
…Anlass nehmen, Herrn Dr. Timm Kern eine kostenlose kleine Nachhilfe anzu- bieten – (Vereinzelt Beifall …Landeswohnraumförde- rungsprogramm. Das nur als kleiner Hinweis. Was war der dritte Aspekt Ihrer Frage…mindestens in zwei Legislaturperioden Ihr damaliger kleiner Koalitionspartner, die FDP/DVP, ein Informationsfreiheitsgesetz…kosten. Für das Land sagen wir: Bei einfachen Anfragen sollte es nichts kos- ten. Aber auch wir haben…
15/145: 145. Sitzung vom 09.12.2015
…gebracht, wir haben auch eine ganze Reihe großer und kleiner Inklusionsprojekte ins Leben gerufen, die ich …sondern dass dies Bundesaufgabe ist. Auf eine Anfrage, die wir gleich zu Beginn der Legislaturperiode…Drucksache 15/7811 Berichterstatter: Abg. Karl Klein Meine Damen und Herren, die Fraktionen haben sich…zu ersetzen. Ausge- nommen waren bisher nur drei kleine Gruppen: ökologisch wirtschaftende Betriebe, Kleinerzeuger…
15/144: 144. Sitzung vom 26.11.2015
…Flüchtlings- krise, sondern es sind viele kleine Schritte, kleinere Schritte und Signale erforderlich, die… droht ein epochaler Rückfall in nationales Klein-Klein. Die 8597 Landtag von Baden-Württemberg … für kleinere Handwerksbetriebe Beratung und Unterstützung si- cherstellen, damit auch kleinere Betriebe…. Damit ist diese Mündliche Anfrage erledigt. Zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 hat mir die Kollegin…
15/141: 141. Sitzung vom 29.10.2015
…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Zif- fer 1 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Zif- fer 2 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf… ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf…
15/140: 140. Sitzung vom 28.10.2015
…die CDU- Fraktion erteile ich Herrn Abg. Klein. Abg. Karl Klein CDU: Frau Ministerin Öney, täglich kom-…. . . . . . . . . . . . . . . . 8383 Abg. Karl Klein CDU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8383… . . . . . . . . . . . . . . 8410 11. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung…das Thema Klimaschutz ein Luxus- problem, ein kleineres Problem? Ich meine, nein. Gerade beim Thema „…
15/138: 138. Sitzung vom 01.10.2015
…der Anfrage unter Ziffer 1 beendet. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Zif- fer 2 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf…Behandlung der Münd- lichen Anfrage unter Ziffer 4 beendet. Die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 wurde zurückgezogen…Fragestunde – Drucksache 15/7399 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU – Verantwortlichkeit…
15/137: 137. Sitzung vom 30.09.2015
…Schmid und nachmittags Frau Abg. Aras und Herr Abg. Klein, die Herrn Minister Dr. Schmid auf der De- legationsreise… (Zuruf des Abg. Winfried Mack CDU) Auf eine Anfrage von CDU und FDP/DVP haben Sie geant- wortet, dass…Weitere Zurufe) Ich könnte noch einmal über die kleineren Punkte, die wir auf- gelegt haben, reden. Stellen… hat gegen die Projekte gestimmt? Kollege Karl Klein, zweite Ausbaustufe der S-Bahn RheinNeckar: Die …