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16/10063: Einfluss der Landesregierung und insbesondere des Ministeriums für den Ländlichen Raum auf Genehmigungen und Pachtverträge für Windkraftanlagen
…Vorgabe geprüft und entschieden (es wird auf die Kleine Anfrage der Abg. Jutta Niemann u. a. GRÜNE „Ausschreibung…Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg zwei Anfragen zur Errichtung von Windkraftanlagen ein. Dem …Sofern es in wenigen Einzelfällen doch zu einer Anfrage kam, wurde geprüft, ob solche Flächen für ein …Aktenlage der FVA sind seit 2012 bei 57 aktenkundigen Anfragen 12 Vor - haben aus Gründen des Auerhuhnschutzes…
16/10067: Drogentote in Baden-Württemberg und Drogen-Prävention zu Corona-/Lockdown-Zeiten
… Landesregierung trotz Lockdown initiiert? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort…gefährlichen Drogen-Trends in der Coronakrise“). Die Kleine Anfrage soll in Erfahrung bringen und Transparenz …Ministerium für Kultus, Ju- gend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der…
16/10091: Statistische Angaben über die Arbeit des 16. Landtags von Baden-Württemberg (Stand: 30. 04. 2021)
… 18723 – davon im Plenum behandelt27 5. Kleine Anfragen3.8742.2202.117 6. Anträge a) Selbstständige…Regierung139157137 2. Verabschiedete Gesetze165170152 II. Anfragen und Anträge 1. Aktuelle Debatten157230109 …Regierungsbefragungen384119 3. Fragestunden374041 Anzahl Mündliche Anfragen267234162 Ausgegeben: 03. 05. 2021 Der Landtag…15. Wahl- periode 14. Wahl- periode 4. Große Anfragen10264101 – davon in den Ausschüssen behandelt…
16/10070: Sicherstellung der Einsatzbereitschaft durch Übungsmöglichkeiten der Feuerwehren während der Corona-Einschränkungen
…Engel“. Drucksache 16 / 10070 13. 04. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Folgen hatten Corona…
16/10081: Geldanlagen kommunaler Anleger
…Engel“. Drucksache 16 / 10081 20. 04. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort … Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es bestimmte Voraussetzungen…
16/10028: Aktuelle Situation auf der Frankenbahn zwischen Heilbronn und Stuttgart
…zwischen Heilbronn und Bietigheim-Bissingen? Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort… Sicht des Fragestellers konterkariert. Die Kleine Anfrage soll klären, ob das Ziel einer Erhöhung der…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Fahrgastzahlen…die Antwort des Ministeriums für Verkehr auf die Anfrage 16/5127 „Ver- längerung der S-Bahn zwischen Stuttgart…
16/10046: Demonstrationszug von sogenannten „Klardenkern“ am 27. März 2021
…und Vertretern der Medien sind ihr bekannt? Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort…demokratie- feindlichen Milieu berichtet. Diese Kleine Anfrage soll Aufklärung über den tatsächlichen Sachverhalt… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Unter welchen Auflagen …
16/10066: Bewerbungen von Kommunen, als Modellkommune nach „Tübinger“- oder „Tübinger plus“-Modell zu fungieren
…Engel“. Drucksache 16 / 10066 12. 04. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle AfD und Antwort des…Hintergrund möchte die Fragestellerin mit dieser Kleinen Anfrage erfahren, wie die baden-württem- bergische …für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Nach welchen Kriterien werden…Situation in den Innenstädten zunehmen schwierig. Kleinere Läden schlossen und die Innenstädte verödeten …
16/10048: Sammelabschiebungen nach Afghanistan
…Engel“. Drucksache 16 / 10048 30. 03. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…Abschiebungen nach Af- ghanistan zu prüfen. Diese Kleine Anfrage soll klären, zu welchem Ergebnis diese Prüfung… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie die derzeitige…
16/10047: Häufung kurzfristiger betriebsbedingter Kündigungen bei Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern mit Fluchthintergrund
…Engel“. Drucksache 16 / 10047 30. 03. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Born SPD und Antwort des…bürokratischen Aufwand bei den Be- hörden. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob der Landesregierung dies bekannt…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Arbeitnehmerinnen…