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15/8091: GSM-R (Global System for Mobile Communications – Railway) Netzabdeckung im Stadtkreis Ulm, im Alb-Donau-Kreis und im Landkreis Biberach
… ge- plant sind? 26. 02. 2016 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Stellen entlang der…
15/8092: Erneute gewalttätige Störungen linker Gruppierungen gegen die „Demo für alle“
…Steuergel- dern finanzierten Organisationen)? Kleine Anfrage des Abg. Thomas Blenke CDU und Antwort …in Abstimmung mit dem Justizministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Teilnehmer gab es …Kundgebung „Bündnis Vielfalt für Alle“ auf dem Kleinen Schlossplatz wurde durch Bündnis 90/Die Grünen …
15/8102: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – PsychKHG)
hier: Bericht der Ombudsstelle nach §10 Absatz 4 Ps...…Landkreisen an die Ombudsstelle gerichtet. Die meisten Anfragen bezüglich der organisatorischen und konzeptionellen… hohen Grad von Verschlüsselung und Vermeidung kleiner Fall- Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
15/8085: Errichtung von Seminar- und Institutsgebäuden des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) in Karlsruhe
…zugänglich? 17. 02. 2016 Meier-Augenstein CDU Kleine Anfrage der Abg. Bettina Meier-Augenstein CDU und…trifft das geplante Bauvorhaben auf Skepsis. Die Kleine Anfrage soll Auskunft über den aktuellen Stand der …Ministerium für Finanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
15/8047: Pläne für Renaturierungen der Enz im Landkreis Ludwigsburg
…bereit? 09. 02. 2016 Dr. Bullinger FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP …für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche örtlichen Vorschläge …
15/8086: Vermeiden negativer Rückwirkungen auf die Südbahn durch den Bahnhalt in Merklingen
…nicht oder nicht rechtzeitig ge - löst werden? Kleine Anfrage des Abg. Ulrich Müller CDU und Antwort …Ministerium für Fi- nanzen und Wirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt. Vo r be me r k un g Dabei wird…Fristverlängerung für die Beant- wortung der Kleinen Anfrage gebeten, die jedoch nicht gewährt wurde. Daher…
15/8087: Zucht- und Haltungsverbot gebietsfremder invasiver Tierarten in Zoologischen Gärten gemäß der Verordnung Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver g...
…Tieren, die unter die Unionsliste fallen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU und Antwort…für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie beurteilt sie die EU-Verordnung…
15/8080: Bundesfernstraßen im Landkreis Ludwigsburg
… erwarten? 18. 02. 2016 Haußmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Ministeri- um für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Aus- und Neubaumaßnahmen…
15/8081: Flüchtlingssituation im Stadtkreis Baden-Baden und im Landkreis Rastatt
…handelte es sich hierbei? 18. 02. 2016 Wald CDU Kleine Anfrage des Abg. Tobias Wald CDU und Antwort des…im Einvernehmen mit dem Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge…
15/8079: Ortsdurchfahrten von Landesstraßen im Landkreis Ludwigsburg
…zu rechnen? 18. 02. 2016 Haußmann FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Ministeri- um für Verkehr und Infrastruktur die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Ortsdurchfahrten …