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15/7724: Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung weiterer Vorschriften
…eine Aufgabenübertragung und diese nur einen sehr kleinen Teil der Behördenkommu- nikation betrifft, sind…die Kontaktinformationen der zum Zeitpunkt der Anfrage zuständigen Ansprechstelle auf elektronischem Wege…Aufgaben - übertragung und diese nur einen sehr kleinen Teil der Behördenkommunikation be- trifft, sind…zu begrüßen. Es halte finanzielle Anforderungen klein und mache einen sanften Einstieg in elektronische…
15/7720: Gesetz zur Einführung der Informationsfreiheit
…einer Anfrage zu deren Bearbeitung an. Unabhängig davon, ob, wo, wie viele und wie komplexe Anfragen einge…88,7 % der Anfragen bezogen sich auf konkrete Verwaltungsvorgänge, wovon die meisten Anfragen Steuern, …werden, das alle Anfragen prüft, Informationen einholt, aufberei- tet und die Anfragen beantwortet. Erfahrungen…, dass abgelehnte Anfragen gebührenfrei ergehen. Das Verbot, für einfache Anfragen keine Gebühren und…
15/7196: Gesetz zur Reform des Wappenrechts
…zeigt das große Landeswap- pen, das kleine Dienstsiegel das kleine Landeswappen. Alle wappenführenden …Dienstsiegel das große Landeswappen und das kleine Dienstsiegel das kleine Landeswappen zeigt. Zum anderen regelt…Löwen mit roten Zungen. Es wird als großes und als kleines Landeswappen geführt. (2) Im großen Landeswappen…Greif, die rot bewehrt sind, gehalten. (3) Im kleinen Landeswappen ruht auf dem Schild eine Blattkrone…
15/6963: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und anderer Vorschriften
…durchaus vor- stellbar, Schülerinnen und Schüler „kleinerer“ Fachrichtungen (Hören, Sehen, ...) wohnortnäher…Wochenstunden pro inklusiv unterrichtetem Kind. Bei kleineren Gruppen ist ein entsprechend höherer Ressourcenbedarf…Verwerfun- gen geführt. Dies war Gegenstand der Anfrage der CDU-Fraktion (LT-Drs. 15/5068). Der Antrag …sonderpädagogischen Fachrichtung vorhanden. Insbesondere in kleineren Fachrichtungen (z. B. Sehen) ist die Einbindung…
15/6961: Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
…den Notariaten vergleichbar. Bereits bei den kleins- ten Grundbuchämtern liegt die Personalaus tat- tung…für ak- zeptabel, das eine Aus- kunft nur auf Anfrage er- teilt wird, al erdings spricht er sich gegen…
15/6886: Gesetz zur Neuordnung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
…Eigentümern und son- stigen Nutzungsberechtigten auf Anfrage mit, ob sich auf ihrem Grundstück ein besonders…WürttembergDrucksache 15 / 6886 Anlage 1 (zu § 15 Absatz 1) Kleine Naturräume Dritter Ordnung in Baden-Württemberg… Feldgehölze Feldhecken und Feldgehölze sind kleinere, oft linienhaf- te Flächen in der freien Landschaft…benachbarten Naturraum sowie bei Ein- griffen in kleinere Naturräume auf benachbarte Naturräume zeigt. …
15/5487: Gesetz zur Vereinheitlichung des Umweltverwaltungsrechts und zur Stärkung der Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Umweltbereich
…geringfügig geändert oder legen sie die Nutzung kleiner Gebiete auf lokaler Ebene fest, so ist eine Stra…auch der Verzicht auf eine Gebührenerhebung bei Anfragen mit nicht erheb- lichem Bearbeitungsaufwand zählt…Gebührenerhebung nicht nur – wie bisher – bei einfachen Anfragen, sondern auch weitergehend bei solchen unter der…der Verzicht auf eine Ge - bühren erhebung bei Anfragen von nicht erheblichem Bearbeitungsaufwand kön-…
15/5521: Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – PsychKHG)
…Bera- tungs- und Beschwerdestellen integriert. Anfragen und Beschwerden können so- mit innerhalb eines…Verbot wichtig als Grundlage für die Einziehung kleiner, oftmals getarnter Datenträger, USB-Sticks usw.…
15/4684: Drittes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Drittes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 3. HRÄG)
…Gegenstand seiner Anfrage konkretisieren. Nicht hinreichend konkretisiert ist eine Anfrage beispielsweise…Handlungsspielräume zu eröffnen und den All- tag – auch in kleinen Dingen – zu erleichtern, nutzt die Novelle konsequent… Die Hochschulen führen eigene Siegel mit dem klei- nen Landeswappen. Die Universitäten haben das Recht…elektronische oder in einer Sitzung des Senats mündliche Anfragen über einzelne Angelegenheiten im Sinne von Satz…
15/4127: Gesetz zur Errichtung des Nationalparks Schwarzwald und zur Änderung weiterer Vorschriften
…und Bannwälder) hat diese Entwicklung bereits im kleinen Maßstab eingesetzt. Durch die im Nationalpark mittel…ausdrücklich unbenommen, neben der Befassung mit Anfragen und Vor- lagen der anderen Organe des Nationalparks…