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17/6203: Entweichungen aus dem baden-württembergischen Strafvollzug
…1Eingegangen: 2.2.2024 / Ausgegeben: 2.4.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Person und betroffener Justizvollzugsanstalt)? Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP und Antwort …derzeit überdurchschnittlich. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Zahl der Entweichungen für die letzten…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Aus- und Vorführungen…
17/6342: Neubau des Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Polizeireviers in Bretten (Landkreis Karlsruhe) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche… Ministerium für Fi- nanzen beantwortet die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Ministerium des Inneren…
17/6488: Gemeinsame Datenplattform für Chemikalien
COM(2023) 779 final (BR 78/24)… Produkte fallen, und sich stattdessen auf in kleinen Mengen hergestellte Stoffe und Stoffe mit eingeschränkten…dass die Initiative nur begrenzte Auswirkungen auf kleine, mittlere und Kleinstunternehmen haben wird. Die… Union erhalten. Die Kommission sollte solche Anfragen an die Agenturen entsprechend ihrem Mandat und…bestimmter Chemikalien. Das Projekt hilft insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen bei der Ermittlung ihrer…
17/6317: Gewalttätiger Angriff auf eine Schaffnerin in Graben-Neudorf am 13. Februar 2024
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…Schaffnerin in Graben-Neu- dorf am 13. Februar 2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist mittlerweile… er dem Bericht zufolge dessen Auto. Diese Kleine Anfrage soll den Ermittlungsstand und insbesondere …Migration und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist mittlerweile der Verdächtige…
17/6319: Verkehrsunfälle im Landkreis Böblingen
…1Eingegangen: 27.2.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…aufgeschlüsselt nach Ist-Zahlen und Soll-Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des…worden. Vor diesem Hintergrund soll durch diese Kleine Anfrage ermittelt werden, wie sich die Anzahl und Art…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Verkehrsunfälle gab…
17/6328: Stellenblockierungen im Polizeipräsidium Pforzheim
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP und…Stellenblockierungen im Polizeipräsidium Pforzheim Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Gab es…6328 2 Begründung In der Antwort auf die Kleine Anfrage, Drucksache 17/6190, wird mitgeteilt, dass …Führen der Dienstgeschäfte entbunden sind. Diese Kleine Anfrage soll nun allgemeiner behandeln, ob es überhaupt…
17/6324: Pressesprecher in den Ministerien, Regierungspräsidien und untergeordneten Behörden
…1Eingegangen: 28.2.2024 / Ausgegeben: 28.3.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…zeitäquivalente auflisten)? 28.2.2024 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort …Datenschutz und die Informationsfreiheit die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Im Folgenden wird…17 / 6324 3 Anlage zur Stel ungnahme zur Kleinen Anfrage des Abg. Den is Klecker AFD - Drs. 17/6324 …
17/6511: Aktueller Stand zur Realisierungsprämie
…unterscheiden; 7. ob die in der Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4262 angekündigte Erarbeitung…
17/6508: Sanierung von Landesstraßen und Brücken in Stuttgart
…17. Wahlperiode Eingang: 27.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Sanierung…Neubau bzw. Sanierungen der in der Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5010 angekündigten Maßnahmen…Mitteln rechnet Sie für die in der Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5010 genannten geplanten Maßnahmen… Bundes- und des Landesstraßennetzes“). Die Kleine Anfrage soll Aufschluss darüber geben, welchen zeitlichen…
17/6507: Situation am Wohnungsmarkt im Landkreis Bodenseekreis
…17. Wahlperiode Eingang: 27.3.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD …Spekulationsobjekte genutzt werden. Mit dieser Kleinen Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie sich…