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17/6672: Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…17. Wahlperiode Eingang: 25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zu … B e gr ü n d u n g Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/4147 zum Zwecke der Aktualisierung…
17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
…17. Wahlperiode Eingang: 25.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Nachfrage zum…verhindern? 2. Hat sie seit der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/3586 neue Gesetzesvorhaben oder… e gr ü n d u n g Mit der Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/3586 soll die Tätigkeit der Landesregie…
17/6382: Schließung der Notfallpraxis Waghäusel/Kirrlach
…1Eingegangen: 13.3.2024 / Ausgegeben: 2.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Notaufnahmen seit den Schließungen entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Ulli Hockenberger CDU und Antwort…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Patientenzahlen…
17/6530: Reizgas in der Remsgalerie in Schwäbisch Gmünd – Nachfragen zu Tathergang und Tätern
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Gmünd – Nachfragen zu Tathergang und Tätern Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Gmünder Tagespost vom 28. März 2024). Diese Kleine Anfrage soll Unklarheiten in Bezug auf den Tather- …Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Straftaten („Gmünder…
17/6452: Teilnahme von Staatssekretärin Zimmer an einer Demonstration gegen eine Veranstaltung der AfD
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6452 3.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des…Demonstra- tion gegen eine Veranstaltung der AfD Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es…Inneren, für Digita- lisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es zutreffend, dass Staatssekretärin…
17/6525: Polizeipräsenz in der Landeshauptstadt Stuttgart
…1Eingegangen: 2.4.2024 / Ausgegeben: 3.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelten…beziehungsweise unterstützt werden musste)? Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Polizei- präsenz ein essenzielles Instrument. Die Kleine Anfrage soll den Status quo der Polizeipräsenz in …Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie entwickelten sich die …
17/6515: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Rottweil
…1Eingegangen: 28.3.2024 / Ausgegeben: 2.5.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…der jeweiligen Gemeinden (falls vorhanden)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende sind…Kriminalitätslage Einschränkungen. Aufgrund der kleineren statistischen Grundgesamtheit können bereits leichte…
17/6414: Agrarimporte aus der Ukraine
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6414 20.3.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Verbraucherschutz Agrarimporte aus der Ukraine Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine An- frage wie folgt: 1. Welche rechtlichen Bestimmungen…
17/6516: Schulgartenarbeit in Stuttgart
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD und Antwort… und Sport Schulgartenarbeit in Stuttgart Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Hat sie…Möglichkeit, diese Kompetenz zu stärken. Diese Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Entwicklung der Schulgärten…, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
17/6523: Rückgabe beschlagnahmtes Cannabis
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring, Tim Bückner, …Kommunen Rückgabe beschlagnahmtes Cannabis Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wird …beispielsweise für Polizeibeamte. Mit der Kleinen Anfrage soll geklärt werden, ob die Problema- tik gesehen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wird die Problematik gesehen…