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17/4737: Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften
…Verhältnismäßigkeit auszurichten. In der Re- gel werde für kleine Stiftungen eine ohne Anlass vorgesehene Anordnung…Soll-Vorschrift zur Behandlung von informellen Anfragen, um den Charakter der Stiftungsbehörde als Teil…-Vorschriften zur Behandlung von infor- mellen Anfragen nicht notwendig, weil sich die Stiftungsbehörden…auszurichten. In der Regel wird eine anlasslose, für kleine Stiftungen vorgesehene Anordnung einer externen…
17/3741: Gesetz zum Erlass eines Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes und zur Verankerung des Klimabelangs in weiteren Rechtsvorschriften
…Sonnenstunden und einem Niederschlagsdefizit. […] Nur in kleineren Gebieten im Süden und äu- ßersten Nordosten wurden…überwiegend durch qualitativ verbesserte zu ersetzen. Kleinere Instandhaltungsmaßnahmen mit ausschließlich erhaltendem…wenn all die- se vielen, für sich genommen oft kleinen Mengen von CO2-Emissionen lokal ver- mieden werden…verschiedenen Alternativen die Variante mit dem kleineren CO2-Fußabdruck – auch wenn sie bei rein betriebswirtschaftlicher…
17/3274: Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2022 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2022)
…derjenigen Stufe zugeordnet, die numerisch um zwei kleiner als die für sie bisher maßgebliche Stufe ist. …Grundsicherungsempfängerinnen und -empfänger anzuerken- nen. Auf Anfrage bei Versicherungsunternehmen hat das Ministerium…Personen mit der Regelung vertraut machen und auch Anfragen an ihren oder verschiedene Anbieter der außerklinischen…Minuten liegen, bei insgesamt 10 Fällen und jeweils Anfragen an 5 Anbieter sind dies 18 Stunden pro Jahr. …
16/9490: Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit und Änderung anderer Vorschriften
…dadurch aus, dass sie möglichst unauffällig und klein sind. Schadfunktionen sind zunächst nicht enthalten…protokollieren sogenannte Events, also Er- eignisse über Anfragen von anderen Systemen, Softwareänderungen, Fehlermel…Ausmaß gefährdet. In Betracht kommen aber auch kleine Einrichtungen, deren besondere politische, wirtschaftliche…Die Angst vor Reputationsschäden ist gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen weiterhin verbreitet…
16/9486: Gesetz über die dialogische Bürgerbeteiligung
(Dialogische-Bürgerbeteiligungs-Gesetz – DBG)…vorhandenen Meldedaten nicht exakt kennt. Soweit in kleinen Gemeinden diese Teilmenge von 1.000 Personen nicht…neue Meinungsbildung zu befördern. Gerade in sehr kleinen Gemeinden ist eine neue Meinungsbildung bei einer…Frauen, alle Altersschichten) und schrift- licher Anfrage soll gewährleistet werden, dass die gesamte Bevölkerung… muss die Behörde die so ausgewählten Personen anfragen (§ 2 Absatz 6 Satz 1). Aus den folgenden Zusagen…
16/9484: Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
… erfordern, bei denen voraussichtlich nur ein kleiner Teil erfolgsversprechend im Sinne des Zweck- entfremdungsverbotsgesetze…ermöglicht es den Gemeinden, die dringend notwendigen Anfragen bei den Betreibern von Inter- netportalen zu erhalten…
16/9487: Gesetz zum Glücksspielstaatsvertrag 2021
…Klassenlotte- rie der Länder, 5. Anbieter von kleinen Lotterien nach § 18, 6. Betreiber von örtlichen…aktualisiert. Die zuständige Behörde erteilt auf Anfrage Auskünfte zum aktuellen Stand der Liste. Die obersten…der Spielplan und 5. die Vertriebsform. § 18 Kleine Lotterien Die Länder können von den Regelungen…problematischen Spielern aus (18,6 %), gefolgt vom Kleinen Spiel in der Spielbank (13,8 %) und den Geld- spielautomaten…
16/9339: Gesetz zur Änderung des Landesrichter- und -staatsanwaltsgesetzes und weiterer Gesetze
…nicht ausschließen, dass insbesondere in kleinen und kleinsten Gemeinden diese Vorschrif ten nach wie … cc) Unter Ziffer 78.2 wird die Ziffer „78.3 Kleines Wiesental“ eingefügt. dd) Die bisherige Ziffer…Personenstunden h. D. Beantwortung parlamentarischer Anfragen familienrichterliche Fortbildung 40 Personenstunden…Personenstunden h. D. Beantwortung parlamentarischer Anfragen familienrichterliche Fortbildung 10 Personenstunden…
16/9191: Gesetz zur Neuordnung des Abfallrechts für Baden-Württemberg
…Erstellung eines Bodenschutzkonzeptes wird bei kleineren Vorhaben auf 2.500 bis 3.000 Euro geschätzt, …Kosten für die Wirtschaft, insbesondere für die kleinen und mittelständischen Unter- nehmen, sowie für …weitergehend eine Anzeigepflicht für alle, also auch kleinere Abbrüche. Andererseits behaupten der VCI und der…die 300 öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger anfragen, ob sie die Zuweisung der Abfälle zu ihrer eigenen…
16/8961: Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes
… zu beteiligen sind. Für Kreisstraßen hat eine Anfrage des Verkehrsmi- nisteriums beim Landkreistag ergeben…verkehrssichernder Unterhaltungsmaßnahmen, also für kleinere Maßnah- men im Rahmen der betrieblichen und baulichen…