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17/5002: Anträge auf Akteneinsicht und Informationsweitergabe an die Landesregierung
…geschäftsordnungs- gemäß in Form von Großen und Kleinen Anfragen, Mündlichen Debatten sowie durch Anträge …geschäftsordnungsgemäß in Form von Großen und Kleinen Anfra- gen, Mündlichen Debatten sowie durch Anträge …Forschung und Kunst Dem Ministerium gingen fünf Anfragen auf Akteneinsicht zu. Es wurden keine Anträge…Anträge auf Akteneinsicht abgelehnt. Vier der fünf Anfragen betrafen ein The- ma im Kernbereich der exekutiven…
17/4825: Wohnen im Ländlichen Raum – Attraktive Lebensräume gestalten
…Bauen und Wohnen eingegangen, da dies als Kern der Anfrage verstanden wird. Als aktuell besonders bedeutendes…(MOBICOR: Verkehrsministerium). Men- schen in kleineren Gemeinden müssen hierbei besonders häufig für …Erwachsenen (vgl. Ziffer 13). Gerade im Bereich von kleineren Mietwohnungen besteht hierbei noch Bedarf im Ländlichen…besseren Infrastrukturen profitieren. Speziell für kleine Kommunen sollen Aktionspläne für Mobilität, Klima…
17/4957: Umsetzung des Koalitionsvertrags im Vorhaben Erleichterung des Einwurfs von Wahlwerbung
… in der Vergangenheit vereinzelt entsprechende Anfragen an das Innenministerium gerichtet. Weitergehende… keine Sonderstellung zu (Dü-rig/Herzog/Scholz/Klein, 99. EL September 2022, GG Art. 21 Rn. 254). Bei…
17/4884: Resilienz der Bevölkerungsschutzorganisationen bei Blackouts
… und Organisationen bereit. Insbesondere für kleinere Gemeinden hat das Innenministerium bereits zum…der Gefahrenabwehr und zur Krisenbewältigung in kleineren Ge- meinden“ (Empfehlungen Stabsarbeit, Az.: 6…Ortsnetze kein Strom erfor- derlich. Sollte bei kleinen Wasserversorgungen im Fall eines Stromausfalls … der Landesregierung zur Frage I.1 der Großen Anfrage der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU (Bestandsaufnahme…
17/4835: Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Landesverwaltung
… ihrer Antwort vom 22. Februar 2023 auf die Kleine Anfrage 17/3932 beschreibt die Landesregierung ihre…Nachteilen von KI im Allgemeinen kann im Rahmen dieser Anfrage nicht vorgenommen werden. Zwei Herausforderungen…
17/4865: Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg
…, Ranger SPD Begründung Die parlamentarische Anfrage dient dazu, die Entwicklung und den aktuellen …rungsverwahrten – einschließlich entsprechender (kleinerer) Bauarbeiten – umge- widmet werden. Die Unterbringung…
17/4785: Aktueller Stand zur Umsetzung des Aktionsplans „Für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg“
…und ist verlässliche Anlaufadresse für externe Anfragen. Das Netzwerk LSBTTIQ und die Beratungsstelle… wie zum Beispiel: − Broschüre „Lexikon der kleinen Unterschiede“: Das Lexikon dient der Be- griffserklärung…
17/4850: Denkmalschutz in Schule, Aus- und Weiterbildung – Interesse wecken für das kulturelle Erbe
…universitären Ausbildung wird im Rahmen der Kleinen Anfrage Drucksache 17/4818 behandelt. 10. welche…
17/4670: Umsetzung des Biodiversitätsstärkungsgesetzes im Land
…Pflanzenschutzmitteln in Naturschutz- gebieten hat sich seit der Anfrage Drucksache 17/2347 keine wesentliche Ände- rung…daher auf die Antwort unter Ziffer 3 der genannten Anfrage verwiesen. Im Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz…wie z. B. das Ernährungshandwerk und die vielen kleinen und mittelständischen Be- triebe der baden-württembergischen…
17/4863: Fehlen im Land 150 Rettungswagen?
…auf die Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jonas Hoffmann SPD – Fachkräftemangel…