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17/7349: Die Luftrettung und das bodengebundene Rettungswesen
… auf die Antwort zu den Fragen 3 und 4 der Kleinen Anfrage „Umsetzung der Urteile des VGH Mannheim und…
17/7346: Schadensersatzansprüche gegen Klimaaktivisten bei Blockadeaktionen und Sicherungsmaßnahmen zur künftigen Verhinderung von Blockaden an Flughäfen
…– auch mit Blick auf die Antworten auf die Kleine An- frage zur Sicherung von Flugplätzen vor Aktionen…– auch mit Blick auf die Antworten auf die Kleine An- frage zur Sicherung von Flugplätzen vor Aktionen…
17/7304: Fehlende Fördermittel des Landes für den Gigabitausbau – wie geht die Landesregierung mit den betroffenen Kommunen um?
…Die Landesregierung hat in der Antwort zur Kleinen Anfrage des Abg. Daniel Karrais „Aktueller Stand der…Wiesental, Malsburg-Marzell, Häg-Ehrs- berg und Kleines Wiesental LKR Lörrach Zweckverband Breitband…Breitband und Mobilfunk die Kommunen, indem es Anfragen als zentraler Ansprechpartner gegenüber dem Bund…
17/7267: Institut für Rechtsextremismusforschung (IRex) – und wie weiter?
…BadenWürttembergs Herr zu werden gedenkt (siehe Kleine Anfrage Bundestagsdrucksache 20/10472); 8. ob auch…Württembergs Herr zu werden gedenkt (siehe Kleine Anfrage Bundestagsdrucksache 20/10472); Zu 7.: Auf…Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 9 der Kleinen Anfrage des Abg. Mi guel Klauß AfD „Gewalttätigen …. Hier gilt es zu beachten, dass aufgrund der kleineren statistischen Grundgesamtheit bereits leichte…
17/7301: Homophobe und menschenfeindliche Aussagen des Präsidenten Burundis und die Auswirkungen auf die Partnerschaftsvereinbarung zwischen Baden-Württemberg und Burundi
… die Antworten des Staatsministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Sebastian Cuny SPD vom 30…in der Antwort des Staats- ministeriums zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Sebastian Cuny SPD vom 30…Antwort des Staatsmi- nisteriums zur Mündlichen Anfrage der Abgeordneten Alena Fink-Trauschel FDP/ DVP …Januar 2024 (Drucksache 17/6178) und zur Mündlichen Anfrage des Abge- ordneten Sebastian Cuny SPD (Plenarprotokoll…
17/7288: Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ und ihre Anhängerschaft in Baden-Württemberg
…innerhalb der zur Beantwortung parla- mentarischer Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit angesichts des jährlichen…aus dem Umfeld des „III. Wegs“ in Besitz eines kleinen Waffenscheines. In diesem Zusammenhang wird darauf…erfasst. Eine Ermittlung der Daten im Sinne der Anfrage würde eine aufwendige Aktensichtung bei den unteren…
17/7250: Kommunalwahlrecht – Auszählverfahren, Zersplitterung der Gemeinderäte und verfassungsrechtliche Hürden einer Prozent-Klausel
…Wählervereinigungen vertreten als in den Gemeinderäten kleinerer Städte und Gemeinden, was schon an der höheren… Städten ist. Die Vertreterinnen und Vertreter kleiner Parteien und Wählervereinigungen schließen sich…Sinne der Fragestel- lung vor, da diesbezügliche Anfragen nach den Kommunalwahlen 2014 und 2019 nicht eingegangen…
17/7225: Zusammenlegung der Polizeiposten Bad Wimpfen und Gundelsheim
…zeipräsidium (IM-LPP) hat seit Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeord- neten Nico Weinmann, FDP/DVP, …fortlaufend die fachlichen Bedarfe an insbesondere kleine Pp sowie deren Effi- zienz geprüft und analysiert…
17/7212: Unzureichende Technikfolgenabschätzung bei Windindustrieanlagen?
…Versicherungspflicht wurde bereits im Rahmen der Kleinen Anfrage „Absicherung der Betriebsrisiken von Windkraftanlagen…
17/7079: Umsetzung und bisherige Ergebnisse der Fachkräftegewinnung aus Indien
… sind. Die Welcome Center dienen insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen als Anlaufstelle, Erstberatungs…Karlsruhe. – In Planung ist aktuell aufgrund einer Anfrage der Besuch der Symbiosis Skills Professional University…vermittelten Zugewan- derten nahmen eine Ausbildung in kleinen und mittleren Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten…