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17/5803: Bilanz und Perspektive der Arbeit des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
…Öffentlichkeitsarbeit • Im Juli 2022 wurden im Rahmen diverser Anfragen, insbesondere infolge der Reportage des ZDF-Magazins…wurden die Clips in zwei Kategorien (Kampagne mit kleinem Budget; Equality & Inclusive Communications) für… „didacta“ vom 7. bis 11. März 2023. • Auf Anfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde am 17. März …
17/5791: Autonomes und automatisiertes Fahren in Baden-Württemberg
…matisierung) zulässig ist; 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Projekts RABus fährt. 2. ob der Landesregierung Anfragen von Unternehmen bekannt sind, welche au- tonome…Waren nutzen möchten; Der Landesregierung sind Anfragen von Unternehmen und Kommunen bekannt, die autonome…des TAF BW sind For- schungseinrichtungen sowie kleine und mittelständische Unternehmen. Aber auch große…
17/5645: Konsequente Digitalisierung der Verwaltung, Informationsfreiheit und Transparenz durch ein Open-Data-Gesetz – Stand der Entwicklung
…verweist inso- fern auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Jonas Weber und Dr. Boris…
17/5566: Terror in Israel: Hamas-Anhänger in Baden-Württemberg bei Ausländern und Linksextremen – wie geht die Landesregierung gegen Kundgebungen vor?
…Es wird insoweit auf die Beant- wortung der Kleinen Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner (AfD) zum Einsatz…
17/5581: Situation der Geflüchteten in Baden-Württemberg
…Landkreise erfasst, die in den vorhergehenden Kleinen Anfragen der FDP/DVP noch nicht abgefragt wurden. …
17/5586: Verbot von entalkoholisiertem Biowein
…Beschluss der EU bewertet, dass aufgrund einer Anfrage Spaniens, welches in der deutschen Übergangregelung…. Jung FDP/DVP Begründung Obwohl sie zu den kleinsten Segmenten in der Weinbranche zählen, wächst die…allerdings eine Verzerrung des Wettbewerbs. Auf Anfrage Spaniens bestätigte die Europäische Kommission,…Beschluss der EU bewertet, dass aufgrund einer Anfrage Spaniens, welches in der deutschen Übergangregelung…
17/5573: Kurswechsel der Landesregierung beim Umgang mit Anträgen auf Akteneinsicht durch Mitglieder des Landtags
…geschäftsord nungsgemäß in Form von Großen und Kleinen Anfragen, Mündlichen Debat ten sowie durch Anträge…geschäftsord- nungsgemäß in Form von Großen und Kleinen Anfragen, Mündlichen Debat- ten sowie durch Anträge…Weise, wie dies zum Beispiel bei Großen oder Kleinen Anfragen oder Anträgen der Fall ist. Landtag von…
17/5526: Anwaltliche Versorgung in Baden-Württemberg
…Hoffmann SPD Begründung Die parlamentarische Anfrage greift Meldungen auf, wonach die Zahl der in Kanzleien…ohnehin bereits niedrigen Niveau; einige der sehr kleinen Amtsge- richtsbezirke seien besonders betroffen…
17/5542: Extremistische Vereine im Sportbereich
… sondern – wie auch in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Dr. Rainer Podeswa…
17/5520: Start-up BW Young Talents und weitere Maßnahmen zur Stärkung von Entrepreneurship in Schulen
…deaktiviert, da vermehrt festge- stellt wurde, dass bei Anfragen für Gespräche keine Reaktionen seitens der Grün…erhalten. Diese Möglichkeit wurde bisher nur in kleinem Maße ausgeschöpft. Im Rahmen des Programms wurde…