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17/4715: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Vorprüfung befinden bzw. weite- re Ermittlungen und Anfragen noch ausstehen, erfol- gen die nachfolgenden Ausführungen…beschloss, die Planungen für das Bau- gebiet X auf kleinerer Fläche wiederaufzunehmen. Das betreffende Grundstück…
17/4572: Waffen in der Reichsbürgerszene
…Waffenbesitzkarten, 25 Kleine Waffenscheine und einen Europäischen Feuer- waffenpass. Für einen Kleinen Waffenschein…sind auf den Mann vier Waffen- besitzkarten, ein Kleiner Waffenschein und eine Erlaubnis nach § 27 des Spreng…Erlaubnis sind, jedoch noch keine waffenrechtliche Anfrage im Rahmen der Regelüberprüfung vorliegt, teilt…
17/4640: Entwicklung der Grunderwerbsteuer
…Landesregierung. Diese Kleine Anfrage soll die Veränderungen seit jener Kleinen Anfrage beleuch- ten. Wie …net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg . Miguel Klauß AfD und Antwort …Finanzen Entwicklung der Grunderwerbsteuer Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte…kompensieren? 25.4.2023 Klauß AfD Begründung Die Kleine Anfrage Drucksache 17/1386 fragte bereits im Jahr 2021…
17/4376: Entwicklung des Individualverkehrs im Enzkreis
…1Eingegangen: 13.3.2023 / Ausgegeben: 30.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben…Jahr)? 10.3.2023 Dr. Schweickert FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…beantwortet das Mi- nisterium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…
17/4671: Kindeswohlgefährdung in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Main-Tauber
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4671 26.4.2023 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Schwäbisch Hall, Hohenlohe und Main-Tauber Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele amtlich bekannt gewordenen…
17/4386: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und an privatrechtliche Medien
…1Eingegangen: 16.3.2023 / Ausgegeben: 25.5.2023 Kleine Anfrage 1. In welcher Höhe sind in der 15., 16. und… als Kontrollinstanz staatlichen Handelns? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort…Antwort der Bundesregierung (20/5822) auf eine Kleine Anfrage der AfD- Fraktion (20/5437) hervor. Auf Basis…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welcher Höhe sind in der…
17/4737: Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes für Baden-Württemberg und weiterer Vorschriften
…Verhältnismäßigkeit auszurichten. In der Re- gel werde für kleine Stiftungen eine ohne Anlass vorgesehene Anordnung…Soll-Vorschrift zur Behandlung von informellen Anfragen, um den Charakter der Stiftungsbehörde als Teil…-Vorschriften zur Behandlung von infor- mellen Anfragen nicht notwendig, weil sich die Stiftungsbehörden…auszurichten. In der Regel wird eine anlasslose, für kleine Stiftungen vorgesehene Anordnung einer externen…
17/4509: Systematische Kontrolle der Voraussetzungen für Leistungen nach SGB II (Bürgergeld) bei Kooperation mit ukrainischen Behörden
…1Eingegangen: 31.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…setzlichen Grundlage der ausgezahlten Leistung? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD …ihre Lebenshaltungskosten zu decken. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob eine systematische Kontrolle…terium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende aus…
17/4479: Zahlungen von Landesministerien an Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privatrechtlicher Medien
…1Eingegangen: 28.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Sind in…Höhe der Zahlung in brutto aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des…redaktionelle Autonomie zu unter- höhlen. Diese Kleine Anfrage dient deswegen dem Zweck, einen Überblick über…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/4525: Entwicklung des Individualverkehrs im Stadtkreis Mannheim
…1Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben… Zweit- oder Drittautos pro Haushalt sind? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie haben sich die Zulassungszahlen…