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17/7522: Ein Jahr nach dem Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Hammerskins Deutschland“
…17. Wahlperiode Eingang: 2.10.2024 Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE Ein… Jahr nach dem Verbot und anknüpfend an die Kleine Anfrage auf Drucksa- cke 17/5460 soll die Bilanz dieser…
17/7570: Ein Jahr nach dem Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“
…17. Wahlperiode Eingang: 2.10.2024 Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE Ein…Jahr nach dem Verbot und anknüpfend an die Kleine Anfrage auf Drucksacke 17/5522 soll die Bilanz dieser…
17/7571: Zur Situation der stationären Pflege im Landkreis Böblingen
…17. Wahlperiode Eingang: 2.10.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Zur Situation…Baden-Württemberg steigt stetig an. Mit der Kleinen Anfrage soll die Situation in der stationären Pflege…
17/7276: Verspätungen und Zugausfälle auf der Bahnstrecke von Weinheim nach Fürth (Odenwald)
…1Eingegangen: 5.8.2024 / Ausgegeben: 1.10.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft…die im Auftrag des Lan des unterwegs sind? Kleine Anfrage des Abg. Sebastian Cuny SPD und Antwort … Verspätungen und Zugausfällen. Durch diese Kleine Anfrage soll ermit telt werden, wie viele Verspätungen…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie oft ist die Regionalbahn…
17/7390: Arbeitsgelegenheiten außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des… § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Land- und Stadtkreise…
17/7566: Prüfung eines möglichen Standorts für eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) in der Neckartalstraße 153/155 in Stuttgart-Bad Cannstatt
…17. Wahlperiode Eingang: 1.10.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Prüfung…Neckartalstraße 153/155 in Bad Cannstatt. Die Kleine Anfrage will ermitteln, wie weit die Eignungsprüfung…
17/7565: Prüfung fünf möglicher Standorte für eine Landeserstaufnahmestelle (LEA) in Stuttgart
…17. Wahlperiode Eingang: 1.10.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP Prüfung… lieferten die Prüfungen im Vergleich zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/7387 (aufgelistet je Stand- ort…sei eine Bauvoranfrage in Vorbereitung. Die Kleine Anfrage will ermitteln, wie weit die Prüfung der fünf…
17/7378: Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus sowie ausreisepflichtige Personen in der Region Karlsruhe (Stadt Karlsruhe, Landkreis Karlsruhe, Landkreis Rastatt, Stadt Baden-Baden)
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Karlsruhe, Landkreis Rastatt, Stadt Baden-Baden) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…2.9.2024 Dr. Jung FDP/DVP Begründung Die Kleine Anfrage soll den aktuellen Stand der in Drucksache …abgrenzen zu können, wird zusätzlich eine eigene Kleine Anfrage für die Rhein-Neckar-Re- gion (Stadt Mannheim…
17/7381: Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus sowie ausreisepflichte Personen in der Rhein-Neckar-Region (Stadt Mannheim, Rhein-Neckar-Kreis, Stadt Heidelberg, Neckar-Odenwald-Kreis)
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7381 2.9.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und … Stadt Heidelberg, Neckar-Odenwald-Kreis) Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…2.9.2024 Dr. Jung FDP/DVP Begründung Die Kleine Anfrage soll den aktuellen Stand der in Drucksache …abgrenzen zu können, wird zusätzlich eine eigene Kleine Anfrage für die Region Karlsruhe (Stadt Karlsruhe,…
17/7363: Straßenbelag bei den Autobahnen in Baden-Württemberg
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ansgar Mayr CDU und Antwort des…Straßenbelag bei den Autobahnen in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Land ist seit…