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096_Sitzung_16-05-2024
…Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG) Drucksache 17/6611 an den Ausschuss des Inneren, für …rung und Kommunen überwiesen 4. Fragestunde Drucksache 17/6637 5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs… Änderung des ADV-Zusammenarbeits- gesetzes Drucksache 17/6702 an den Ausschuss des Inneren, für … Maßnahmen gegen ihre Auswirkungen umsetzen Drucksache 17/2941 besprochen 7. Beschlussempfehlung…
095_Sitzung_15-05-2024
… zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag Drucksache 17/6619 an den Ständigen Ausschuss überwiesen…und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften Drucksache 17/6701 an den Ausschuss des Inneren, für …Verwaltungsgerichtsordnung und weiterer Vorschriften Drucksache 17/6612 an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit…Souveränität der EU-Mitgliedstaaten respektieren Drucksache 17/4500 Abschnitt I für erledigt erklärt …
17/6801: Präsidium, Schriftführer/-innen, Ausschüsse, Kommissionen und sonstige Gremien
3. Ausgabe…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6801 (Stand: 15.5.2024) 1Ausgegeben: 16.5.2024…Reinhart Stellvertretender Präsident: Born Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6800: Verzeichnis der Mitglieder des Landtags
2. Ausgabe…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6800 (Stand: 15.5.2024) 1Ausgegeben: 16.5.2024…Reinhart Stellvertretender Präsident: Daniel Born Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6450: Förderung und Zuschüsse für Kinderbetreuung und schulbezogene Maßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis und im Neckar-Odenwald-Kreis sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6450 19.3.2024 1Eingegangen: 19.3.2024…sowie in den Städten Heidelberg und Mannheim Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6701: Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6701 30.4.2024 1 Gesetzentwurf der Landesregierung…Eingegangen: 30.4.2024 / Ausgegeben: 16.5.2024 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6586: Das EU-Schulprogramm im Landkreis Esslingen
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6586 12.4.2024 1Eingegangen: 12.4.2024…Das EU-Schulprogramm im Landkreis Esslingen Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6482: Verfügbarkeit von kostenfreiem WLAN an Bahnhöfen sowie im Regionalverkehr und ÖPNV
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6482 22.3.2024 1Eingegangen: 22.3.2024…Bahnhöfen sowie im Regionalverkehr und ÖPNV Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6500: Aufgaben und Stellenaufwuchs bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) und im Ministerium für Verkehr (VM)
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6500 26.3.2024 1Eingegangen: 26.3.2024…(NVBW) und im Ministerium für Verkehr (VM) Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6572: Vorbereitungen auf die UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2024
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6572 10.4.2024 1Eingegangen: 10.4.2024… die UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2024 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…