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091_Sitzung_10-04-2024
…Länderöffnungsklausel bei der Grunderwerbsteuer Drucksache 17/2891 für erledigt erklärt 3. Antrag der…Baden-Württemberg in die nächste Abhängigkeit? Drucksache 17/5732 für erledigt erklärt 4. Antrag der… Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg Drucksache 17/2900 Abschnitt I für erledigt erklärt …
Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr - Explodierende Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 2900 14.7.2022 1Eingegangen: 14.7.2022…keinen privaten Stellplatz besitzen, nachdem gemäß Drucksache 17/564 Zif- fer 4 sogar selbst ca. 50 bis 65 …Explodierende Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…ordnung des Landes (ParkgebVO) von 2021 sowie der Drucksache 17/564 hierzu beleuchten. Stellungnahme Mit…
17/6325: Zuverlässigkeit der Regional-Express-Linie (RE 73) Karlsruhe–Heidelberg
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…Eingegangen: 28.2.2024 / Ausgegeben: 10.4.2024 Drucksache 17 / 6325 28.2.2024 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/6443: Umsetzung der Ganztagesförderung in Baden-Württemberg
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6443 18.3.2024 1Eingegangen: 18.3.2024…der Ganztagesförderung in Baden-Württemberg Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6390: Handlungsfähigkeit der Landespolizei im Zusammenhang mit den Protesten der Landwirte Ende Januar 2024 sowie zum politischen Aschermittwoch
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 10.4.2024 Drucksache 17 / 6390 12.3.2024 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/6387: Situation und Perspektive des Maßregelvollzugs „Fauler Pelz“ in Heidelberg
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…Eingegangen: 12.3.2024 / Ausgegeben: 10.4.2024 Drucksache 17 / 6387 12.3.2024 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…, Baron, Hörner, Rupp AfD Begründung In der Drucksache 17/6259 hat die Landesregierung zu den Zuständen…Landesregierung gewandt hat, in denen die der Drucksache 17/6259 zugrundeliegenden Probleme als durchaus…
17/6543: Standards für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand, Regelungen für Klima, Umwelt und Tierwohl, Änderungen der GAP-Strategiepläne, Überprüfung der GAP-Strategiepläne und Ausnahmen von Kontrollen und Sanktionen
COM(2024...…Beratungen beteiligt. Hinweis: Drucksache 246/18 = AE-Nr. 180567; Drucksache 247/18 = AE-Nr. 180569; AE…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6543 4.4.2024 1 Vorhaben: Vorschlag…Kontrollen und Sanktionen COM(2024) 139 final BR-Drucksache: 137/24 Federführendes Ressort: Ministerium …Eingegangen: 4.4.2024 / Ausgegeben: 10.4.2024 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6391: Erkenntnisse aus den Modellversuchen in der baden-württembergischen Bildungspolitik
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6391 12.3.2024 1Eingegangen: 12.3.2024…der baden-würt- tembergischen Bildungspolitik Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6446: Der Mietwohnungsmarkt in Heidenheim
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6446 18.3.2024 1Eingegangen: 18.3.2024…Wohnen Der Mietwohnungsmarkt in Heidenheim Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/6362: Umsetzung der Gesundheitscloud MEDI:CUS
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…Eingegangen: 8.3.2024 / Ausgegeben: 9.4.2024 Drucksache 17 / 6362 8.3.2024 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…