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17/7065: Auswirkungen des Zensus 2022 in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7065 17. Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD Auswirkungen des Zensus 2022 in Baden-Württemberg Ich frage die Landesregierung: 1. Welche konkreten Auswirkungen ergeben sich nach dem Zensus aus dem Jahr 2022 auf den Finanzkraftausgleich (FKA), insbesondere aus Sicht des Landes Baden-Württem-…
17/7066: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Ellwanger Wellenbad
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7066 17. Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Ellwanger Wellenbad Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten konnten seit dem 1. Januar 2015 im und auf dem Gelände (Parkplatz Wellenbad, Parkplatz am Schießwasen) um das Ellwanger …
17/7067: Meisterabschlüsse, Meisterprämie und Meistergründungsprämie
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7067 17. Wahlperiode Eingang: 2.7.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Meisterabschlüsse, Meisterprämie und Meistergründungsprämie Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der erfolgreich abgelegten Prüfungen für Meister und vergleichbare …
17/7057: Hat die Landesregierung die Wirtschaft bei der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans vergessen?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7057 17. Wahlperiode Eingang: 1.7.2024 Antrag des Abg. Dr. Erik Schweickert u. a. FDP/DVP Hat die Landesregierung die Wirtschaft bei der Neuaufstellung des Landesentwick- lungsplans vergessen? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. weshalb sie bei der Neuaufstellung des …
17/7060: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Jahresbericht zur Telekommunikationsüberwachung 2023 (Untersuchungsausschuss „Praxis der Telefonüberwachung“)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7060 1.7.2024 1Eingegangen: 1.7.2024 / Ausgegeben: 8.7.2024 Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 1. Dezember 1994 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 11/4888 Abschnitt IV, S. 180): Die Landesregierung aufzufordern, jährlich einen Bericht über Umfang und Erfolg von Telefonüberwachungsmaß- nahmen an den Landtag zu erstatten,…
17/7056: Ombudspersonen für die Wissenschaftsfreiheit an den baden-württembergischen Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7056 17. Wahlperiode Eingang: 1.7.2024 Antrag der Abg. Dennis Birnstock und Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP Ombudspersonen für die Wissenschaftsfreiheit an den baden-württembergischen Hochschulen Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie abstrakt generell den Status quo der …
17/7049: Politische Verlautbarungen von Kassenärzten im Rahmen der Berufsausübung, respektive öffentliche Diffamierung von Wählergruppen und Parteien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7049 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD Politische Verlautbarungen von Kassenärzten im Rahmen der Berufs- ausübung, respektive öffentliche Diffamierung von Wählergruppen und Parteien Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sind nach ihrem Kenntnisstand im Zuge der unmittelbaren Ausübung …
17/6809: Evaluation des Masterplans Jugend bezüglich Schul- und Jugendsozialarbeit
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6809 16.5.2024 1Eingegangen: 16.5.2024 / Ausgegeben: 4.7.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern durch die Weiterentwicklung des Zukunftsplans Jugend zum Master- plan Jugend die gewünschten Ziele – insbesondere des stärkeren Praxisbezugs, welcher laut Aussage der …
17/6765: Cybersicherheit in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6765 8.5.2024 1Eingegangen: 8.5.2024 / Ausgegeben: 4.7.2024 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Das Cybersicherheitsökosystem Baden-Württemberg 1. Welche Rolle hat die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg (CSBW) seit deren Gründung im Dezember 2021 im Cybersicherheits- ökosystem Baden-Württemberg …
17/6818: Reaktivierung von Bahnstrecken und Aussagen des grünen Verkehrsministers zum dringenden Reformbedarf beim Artenschutz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Christian Jung u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Reaktivierung von Bahnstrecken und Aussagen des …