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17/7486: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/7097
Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofsgesetzes…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7486 VORABZUG Beschlussempfehlung und …Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7097 Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofsgesetzes…beschließen, dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7097 – zuzustimmen. 26.9.2024 Der Berichterstatter…
17/7485: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu der Mitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 11. März 2024
– Drucksache 17/6300
4. Informationsfreihei...…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7485 VORABZUG Beschlussempfehlung und …Informationsfreiheit Baden-Württemberg vom 11. März 2024 – Drucksache 17/6300 4. Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht…mationsfreiheit Baden-Württemberg vom 11. März 2022 – Drucksache 17/6300 – Kenntnis zu nehmen. 26.9.2024 Der…
17/7487: Beschlussempfehlung und Bericht
des Ständigen Ausschusses
zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 12. August 2024, Az. 1 GR 71/24
Anrufung des Verfassungsgerichtshofs gegen die Ablehnung des Antrags auf Zulassung des Volks...…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7487 VORABZUG Beschlussempfehlung und …
17/7440: Vorunterrichtung über Staatsvertragsentwürfe;
hier: Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7440 23.9.2024 1Eingegangen: 23.9.2024…Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/7295: Investitionen in Infrastrukturprojekte
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…Eingegangen: 6.8.2024 / Ausgegeben: 26.9.2024 Drucksache 17 / 7295 6.8.2024 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache… Landesanteils der Kosten (siehe hierzu auch Drucksache 17/1540). Für die Verkehrsinfrastruktur ist … des Abgeordneten Frank Bonath u. a. FDP/DVP (Drucksache 17/4471) ausgeführt, nicht vor. Angaben zu Kosten…
17/7275: Potenziale des Rapsanbaus in Baden-Württemberg
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…Eingegangen: 2.8.2024 / Ausgegeben: 26.9.2024 Drucksache 17 / 7275 2.8.2024 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/7207: Herkunftsland auf Produkten deutlich sichtbarer abdrucken am Beispiel der Kartoffel
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…Eingegangen: 1.8.2024 / Ausgegeben: 26.9.2024 Drucksache 17 / 7207 1.8.2024 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache…
17/7245: Verspätungen und Zugausfälle auf der Rheintalbahn von Freiburg (Breisgau) Hauptbahnhof nach Basel Bad Bahnhof
…Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7245 1.8.2024 1Eingegangen: 1.8.2024 /…Breisgau) Hauptbahnhof nach Basel Bad Bahnhof Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/7505: Voraussetzungen bei der Wählbarkeit und Mitgliedschaft in schulischen Beteiligungsgremien
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7505 17. Wahlperiode Eingang: 24.9.2024 Antrag
17/7508: Aktivitäten im Hinblick auf die Haft von „Alia“ und die Schaffung von Haftplätzen für psychisch auffällige Jugendliche
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7508 17. Wahlperiode Eingang: 24.9.2024 Antrag