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16/9457: Vertragsauflösung des Generalintendanten des Badischen Staatstheaters
…hinsichtlich des neuen Vertrags- schlusses? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…Abstimmung mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung…
16/9516: Mittelabrufe Breitbandausbau
…Karrais FDP/DVP Beg r ün du n g Die Kleine Anfrage dient der Abfrage der Fördermittel für den …Breitbandausbau zum Ende der 16. Legislaturperiode. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fördermittel für…
16/9697: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…. Er verweise daher auf die Antwort zu der Kleinen Anfrage in der Drucksache 16/3360. Der Erstunterzeichner…und die Antwort zu den Ziffern 4 und 5 der Kleinen Anfrage einander widersprächen. Außerdem bitte er …In der Ant- wort zu den Ziffern 4 und 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 16/8680 schreibe das Wissenschaftsministerium… gebe es einen kau- salen Zusammenhang zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/8826 mit dem Titel „Approbationsentzug…
16/9551: Landesstraße L 1045 (Kochertalstraße) bei Weißbach:
Auffahrten und Geschwindigkeitsbegrenzungen…Frage 6 thematisierten Krite - rien zuständig? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort …Baron AfD B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage soll zur Aufklärung der Diskussionen um die…Inneres, Digitali- sierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Instanzen sind für…geregelt. Insoweit wird auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drucksache 16/8518 verwiesen. Für die …
16/9539: Notfalllösung bei Beherbergungsverboten in Baden-Württemberg
…gliedstaaten auf der Straße übernachten zu lassen? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es den Beherbergungsbetrieben…
16/9817: Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich
…diesem Be- reich wenig Einfluss haben werden. Anfragen kamen bisher vor allem von der Industrie hinsichtlich…samtstruktur des Landes die Aufnahme des Titels VII „Kleine und mittlere Unternehmen“ in das Abkommen. Dort…
16/9482: Autokorsos
…anzunehmen? 08. 12. 2020 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort…Verwaltungsgericht Sigmaringen doch gestattet. Die Kleine Anfrage soll die rechtlichen Hintergründe hierzu näher…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Fallen auch Autokorsos unter…
16/9343: Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Reutlingen
…Engel“. Drucksache 16 / 9343 24. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort …fördern möchte, die sich widersprechen. Diese Kleine Anfrage soll daher eruieren, welche Haltung das baden…beantwortet das Ministe- rium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie die aktuellen…
16/9460: Hotel und Gaststättengewerbe im Landkreis Rottweil
…Landkreis Rottweil in den kommenden fünf Jahren? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten…sich um eine nicht rück- zahlbare Zuwendung für kleine und mittlere Unternehmen gemäß EU-Definition. …optionale Bürgschaft. Er verschafft an sich gesunden, kleinen und mittleren Un- ternehmen, die besonders von …
16/141: 141. Sitzung vom 27.01.2021
…zumindest mal eine kleine Lernkurve erkennen. Die Hoffnung stirbt zuletzt, das ist ein kleiner Schritt in die…Gesetzentwurf ist mehr als ein kleinster gemeinsamer Nenner; denn dieser kleinste gemein- same Nenner kann …Kaliber aufgefahren werden. Dabei dürfen die vielen kleinen und mittleren Unternehmen, die unverschul- det … fahrungen der Vergangenheit heraus – auch die kleinen Un- ternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern sich…