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17/6893: Sonderflüge und Ausnahmen vom Nachtflugverbot am Landesflughafen Stuttgart im Zusammenhang mit der UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2024
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6893 17. Wahlperiode Eingang: 5.6.2024 Antrag des Abg. Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP Sonderflüge und Ausnahmen vom Nachtflugverbot am Landesflughafen Stuttgart im Zusammenhang mit der UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2024 Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. von wie vielen …
17/6839: Vorwürfe des Professors M. B. gegenüber der Staatlichen Hochschule für Gestaltung Karlsruhe (HfG)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6839 17. Wahlperiode Eingang: 3.6.2024 Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD Vorwürfe des Professors M. B. gegenüber der Staatlichen Hochschule für Gestal- tung Karlsruhe (HfG) Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche vertragliche Grundlage die …
17/6888: Klimabündnis Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6888 17. Wahlperiode Eingang: 4.6.2024 Antrag des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP Klimabündnis Baden-Württemberg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Unternehmen Mitglied im Klimabündnis sind; 2. welche Vorteile sich aus der Mitgliedschaft im Klimabündnis für die …
17/6892: Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der schulischen Bildung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6892 17. Wahlperiode Eingang: 5.6.2024 Antrag des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei u. a. SPD Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der schulischen Bildung Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche potenziellen Anwendungsmöglichkeiten für Künstliche Intelligenz (KI) sie im Bereich …
17/6867: Störungen eines AfD-Bürodialogs in Göppingen durch eine antifaschistische Gruppe
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6867 17. Wahlperiode Eingang: 29.5.2024 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD Störungen eines AfD-Bürodialogs in Göppingen durch eine antifaschis- tische Gruppe Ich frage die Landesregierung: 1. Wodurch definiert sich eine Spontandemo? 2. Welche Auflagen gelten in Bezug auf Vermummung, Lautstärke der versammelten…
17/6883: Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6883 17. Wahlperiode Eingang: 4.6.2024 Antrag des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD Eigentumsverhältnisse bei Bahn-Grundstücken nach Gründung der InfraGO AG Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Eigentumsverhältnisse bei Grundstücken im Besitz der DB AG nach Gründung der …
17/6795: Auswirkungen auf die Stadt Wertheim und den Main-Tauber-Kreis in Bezug auf die Gesundheits- und Notfallversorgung bei einer Schließung der Rotkreuzklinik Wertheim
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Auswirkungen auf die Stadt …
17/6668: Bericht des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen nach § 32 Absatz 2 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 6668 3.6.2024 Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Bericht des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energie- wirtschaft und des Ministeriums für …
17/6729: Abfrage zur aktuellen Lage der „Gehsteigbelästigung“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6729 6.5.2024 1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die „Gehsteigbelästigung“ vor medizinischen Einrichtungen, die Abtrei- bungen anbieten und darüber aufklären, in Baden-Württemberg derzeit erfasst und dokumentiert wird; 2. …
17/6724: Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (Bündnis 90/Die GRÜNEN) auf einen Brief der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick (Bündnis 90/Die GRÜNEN) zum Unternehmen Volocopter vom 12. April 2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Staatsministeriums Antwort des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann MdL (…