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16/9971: Neue Entwicklungen rund um die Justizvollzugsanstalt (JVA) Rottweil im Februar 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9971 24. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Neue Entwicklungen rund um die …
16/9961: Radonvorsorgegebiete im Regierungspräsidium Freiburg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9961 19. 02. 2021 1Eingegangen: 19. 02. 2021 / Ausgegeben: 26. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Anhand welcher Kriterien wurden die 29 Radonvorsorgegebiete in Baden- Württemberg festgelegt (bitte aufgeschlüsselt nach den einzelnen Gemeinden)? 2. Wurden dabei auch Werte vorangegangener …
16/9957: Kurzarbeit in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9957 18. 02. 2021 1Eingegangen: 18. 02. 2021 / Ausgegeben: 26. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Betriebe haben in Baden-Württemberg jeweils für die Monate April, Juli und Oktober 2020 einen Antrag auf Kurzarbeit (Kurzarbeitsanzeige) ge- stellt? 2. Bei wie vielen Betrieben …
16/9953: Negative Auswirkungen der Fehlbetragsförderung durch das Land für die Kommunaltheater
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9953 17. 02. 2021 1Eingegangen: 17. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welchen Erwägungen folgend wurde die Finanzierungsbeteiligung des Landes für die kommunalen Theater von einer Festbetrags- auf eine Fehlbetragsfinan- zierung umgestellt? 2. Welche Konsequenzen …
16/9952: Maßnahmen zur Reduktion der Folgen durch die Corona-Verordnungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9952 17. 02. 2021 1Eingegangen: 17. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 Kl ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Auf welcher wissenschaftlichen Basis erfolgt die Festlegung der Sieben-Tage- Inzidenz von 50 als neuer Anknüpfungspunkt für Ausgangsbeschränkungen? 2. Welche konkreten Erkenntnisse hat sie über …
16/9956: Situation der Grundbuchämter in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9956 18. 02. 2021 1Eingegangen: 18. 02. 2021 / Ausgegeben: 25. 03. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Sind ihr Beschwerden aus der Bevölkerung bezüglich der Bearbeitungsdauer in den Grundbuchämtern bekannt? 2. Falls ja, was waren jeweils die Ursachen für die Beschwerden? 3. Wie hat sich die…
16/9979: Radio-Werbung von Minister Peter Hauk vor der Landtagswahl
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9979 25. 02. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und …
16/9949: Kritische Ärzte – Ausdruck von Vielfalt im wissenschaftlichen Diskurs oder ein Fall für den Entzug der Approbation?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9949 15. 02. 2021 1Eingegangen: 15. 02. 2021 / Ausgegeben: 24. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wo liegt aus Sicht der Landesregierung die Grenze zwischen noch statthafter kritischer Auseinandersetzung mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coro- na-Pandemie durch Ärzte und einer …
16/9821: Bauanträge im vereinfachten Verfahren im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9821 25. 01. 2021 1Eingegangen: 25. 01. 2021 / Ausgegeben: 23. 03. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen gelten, um Anträge auf Baugenehmigungen im ver- einfachten Verfahren stellen zu können? 2. Für welche Arten von Gebäuden können Anträge auf Baugenehmigung im ver- …
16/9950: Entwicklung der Bewerberzahlen, Einstellungsvoraussetzungen und Neueinstellungen der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9950 15. 02. 2021 1Eingegangen: 15. 02. 2021 / Ausgegeben: 23. 03. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die Neueinstellungen von Richterinnen und Richtern in den einzelnen Gerichtsbarkeiten sowie von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten seit 2016 entwickelt? 2. Wie viele …