Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
16/5113: Gesetz zur Änderung der Vorschriften über das Wahlrecht der Deutschen
…deutsche Staatsange - hörigkeit besitzt (vgl. die Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE, Drucksache…Staatsangehörigkeitsausweis dokumentiert (vgl. die Kleine Anfrage der Abg. Stefan Räpple und Dr. Christina Baum…Verkündung in Kraft treten zu lassen. Da schon kleinere Abweichungen in der Zusammensetzung des Elektorats…
16/2741: Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes und des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg
…oder von Teilen da- von, einzuleiten, 8. Anfragen der betroffenen Person zum Umgang mit den technischen…Schwellen sehr große Hürden dar, insbeson- dere für kleinere Städte und Gemeinden. Darüber hinaus sollten die… Flächen“ zu verwenden. Darüber hinaus dürften kleinere Kommunen nicht von vorneherein vom Anwendungsbe…inwieweit die be- nannten Voraussetzungen auch in kleineren Kommunen erfüllt sein können, ist letztendlich…
16/1749: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg
…aber dauerhafte Misserfolgserfahrung für diesen kleinen Teil der Schülerinnen und Schüler vermeidet. Hinsichtlich…Änderungen mit sich. Jedoch stellen sich auch einige Anfra- gen: Durch die geplante Änderung des Schulgesetzes… Konzepts unabdingbar. Vor allem mit Blick auf kleinere Realschulen müssen die Ressourcen so gestaltet…
16/1617: Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgebührengesetzes und anderer Gesetze
…kontingentiert. Um sicherzustel- len, dass auch kleinere Hochschulen Befreiungen vornehmen können, wird…die betroffenen Studieninteressierten durch eine Anfrage bei den zuständigen Ausländerbehörden erhalten.…
16/331: Gesetz über die Sozialarbeit der Justiz
…BGBW ist berechtigt, das kleine Landeswappen sowie ein Dienstsiegel mit dem kleinen Landeswappen und dem …Absatz 2 des Gesetzes auch die Bearbeitung von Anfragen und Abklärungsprozessen externer Kooperations-… 2 verleiht der BGBW das Recht zur Führung des kleinen Landeswappens nach § 3 Absatz 3 Landeshoheitszeichengesetz…
15/7724: Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung weiterer Vorschriften
…eine Aufgabenübertragung und diese nur einen sehr kleinen Teil der Behördenkommu- nikation betrifft, sind…die Kontaktinformationen der zum Zeitpunkt der Anfrage zuständigen Ansprechstelle auf elektronischem Wege…Aufgaben - übertragung und diese nur einen sehr kleinen Teil der Behördenkommunikation be- trifft, sind…zu begrüßen. Es halte finanzielle Anforderungen klein und mache einen sanften Einstieg in elektronische…
15/7720: Gesetz zur Einführung der Informationsfreiheit
…einer Anfrage zu deren Bearbeitung an. Unabhängig davon, ob, wo, wie viele und wie komplexe Anfragen einge…88,7 % der Anfragen bezogen sich auf konkrete Verwaltungsvorgänge, wovon die meisten Anfragen Steuern, …werden, das alle Anfragen prüft, Informationen einholt, aufberei- tet und die Anfragen beantwortet. Erfahrungen…, dass abgelehnte Anfragen gebührenfrei ergehen. Das Verbot, für einfache Anfragen keine Gebühren und…
15/7196: Gesetz zur Reform des Wappenrechts
…zeigt das große Landeswap- pen, das kleine Dienstsiegel das kleine Landeswappen. Alle wappenführenden …Dienstsiegel das große Landeswappen und das kleine Dienstsiegel das kleine Landeswappen zeigt. Zum anderen regelt…Löwen mit roten Zungen. Es wird als großes und als kleines Landeswappen geführt. (2) Im großen Landeswappen…Greif, die rot bewehrt sind, gehalten. (3) Im kleinen Landeswappen ruht auf dem Schild eine Blattkrone…
15/6963: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und anderer Vorschriften
…durchaus vor- stellbar, Schülerinnen und Schüler „kleinerer“ Fachrichtungen (Hören, Sehen, ...) wohnortnäher…Wochenstunden pro inklusiv unterrichtetem Kind. Bei kleineren Gruppen ist ein entsprechend höherer Ressourcenbedarf…Verwerfun- gen geführt. Dies war Gegenstand der Anfrage der CDU-Fraktion (LT-Drs. 15/5068). Der Antrag …sonderpädagogischen Fachrichtung vorhanden. Insbesondere in kleineren Fachrichtungen (z. B. Sehen) ist die Einbindung…
15/6961: Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften
…den Notariaten vergleichbar. Bereits bei den kleins- ten Grundbuchämtern liegt die Personalaus tat- tung…für ak- zeptabel, das eine Aus- kunft nur auf Anfrage er- teilt wird, al erdings spricht er sich gegen…