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16/7029: Änderung der Geschäftsordnung des 16. Landtags von Baden-Württemberg
…§ 61 Kleine Anfragen (1) Jede und jeder Abgeordnete kann an die Regierung schriftliche Anfragen rich-…Dringlicher Anträge), Große Anfragen, sonstige Anträge und Vorlagen, Kleine Anfragen. Abweichend hiervon kann…Debatte § 60 Dauer und Redezeit § 61 Kleine Anfragen § 61 a Abgeordnetenbriefe an Ministerien…Schreiben von Abgeordneten an Ministerien sind wie Kleine Anfragen inner- halb von drei Wochen zu beantworten.…
16/6761: Landesweites 365-Euro-Ticket
…von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 6761 1Kleine Anfrage Landesweites 365-Euro-Ticket - Antworten der… Baden-WürttembergDrucksache 16 / 6761 6 2Kleine Anfrage Landesweites 365-Euro-Ticket - Antworten der…von Baden-WürttembergDrucksache 16 / 6761 3Kleine Anfrage Landesweites 365-Euro-Ticket - Antworten der… Baden-WürttembergDrucksache 16 / 6761 8 4Kleine Anfrage Landesweites 365-Euro-Ticket - Antworten der…
16/6733: Standorte für Mobilfunkanlagen beim Funknetzausbau
…räumlichen Spielräume in diesen Fällen besonders klein sind. Ver- bunden mit der fehlenden Akzeptanz in…. Daher kommen landeseigene Liegenschaften auf Anfrage der Mobilfunkunternehmen grundsätzlich als Mobilfunkstandorte…Einzel- fall dagegen sprechen. Die Prüfung der Anfragen erfolgt durch das jeweils zustän- dige Amt des…
16/6802: Rechtsextreme Kampfsportszene in Baden-Württemberg
…Ausnahmefallkonstellationen die Antwort auf die Frage 1 der Kleinen An- frage des Abgeordneten Dr. Boris Weirauch, SPD, …
16/6784: Vernetzung, Resilienz, Cybersicherheit und Datenhoheit in der digitalen Landwirtschaft – Entwicklung einer GeoBox-Infrastruktur
…Fortschritte sie seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 15/7954, „Bereitstellung von Geobasis…Fortschritte sie seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage Drucksache 15/7954, „Bereitstellung von Geobasis…
16/6813: Ausbau des 5G-Netzes – Genehmigungspraxis für Handymasten
…Small Cells“, aufbauen und betreiben werden. Die kleinen, leistungsfähigen Small Cells sollen dabei helfen…Insofern kommen landeseigene Liegenschaften auf Anfrage der Mobilfunkunternehmen grundsätz- lich als Mobilfunkstandorte…dagegen sprechen. Die Prüfung und Entscheidung der Anfragen erfolgt durch das jeweils zuständige Amt des Landes…
16/6788: Aktivitäten des Vereins Uniter e. V. in Baden-Württemberg
…Inneres, Digitalisierung und Migration auf die Kleine Anfrage „Verbindungen eines Mitarbeiters des Landesamtes…
16/6650: Situation des Bankwesens in Baden-Württemberg
…gestalten; 4. ob sich die Kreditvergabe speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in den vergangenen…eigenen Statistiken vor. Die Bundesbank hat auf Anfrage für die Beantwortung dieser Frage erforderliche…einzugreifen. 4. ob sich die Kreditvergabe speziell für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in den vergangenen… aus Sicht von SVBW, BWGV und BVBW insbesondere kleine und mittlere Institute unverhältnismäßig stark.…
16/6764: Bestandsaufnahme Feuerwehrfinanzierung
…ausgesprochen. Wie bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Teufel „Wertschätzung des …
16/6632: Ertüchtigung der Schieneninfrastruktur im Zuge des geplanten Deutschlandtakts
…in der Ant- wort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abg. Mathias Gastel u. a. der Fraktion …auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abg. Matthias Gastel u. a. der Fraktion…