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16/14: 14. Sitzung vom 13.10.2016
…dieser Reform angeht, verweise ich auf zwei Kleine Anfragen der CDU-Frak- tion vom Juli und vom November… Landesregierung hat in ihrer Antwort zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/459 – Haltung der Landesregierung… 4. Fragestunde – Drucksache 16/741 Mündliche Anfrage des Abg. Gerhard Kleinböck SPD – Nicht besetzte…Innovationsgutschei- ne. Denn eigentlich sollten wir die kleinen und mittleren Un- ternehmen fördern und uns denen…
16/12: 12. Sitzung vom 28.09.2016
…Migration und Flüchtlin- ge einen Plan? Auf eine Kleine Anfrage antwortete die Lan- desregierung im März, dass…, SPD und der kleinen FDP/DVP ständig einreden wollen. (Zuruf: Sie sind noch kleiner!) Die massive…Statistik ist es aber nicht für die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, die tatsächlich nicht …dass ak- tuell nicht die ABW, sondern die AfD die kleinste Fraktion hier in diesem Parlament ist, zumindest…
16/11: 11. Sitzung vom 21.07.2016
…haben, war schon ein ganz kleines Karo. Wenn Sie in die- ser Art Klein-Klein in der letzten Legislaturperiode…keine weiteren Zusatzfragen zu dieser An- frage. Die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 kommt auch von Herrn…ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf…Fragestunde – Drucksache 16/278 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bul- linger FDP/DVP – Pilzdruck…
16/10: 10. Sitzung vom 20.07.2016
…DVP: Danke, dass Sie diese klei- ne Zwischenfrage – es ist wirklich eine kleine Zwischenfra- ge – erlauben…Meuthen) Stattdessen würden wir uns weiter wie kleine Kinder mit ir- gendwelchen verbalen Steinchen bewerfen…, gibt es glücklicherweise auch in nicht ganz kleiner Zahl. Aber die haben den Problembezirken entweder…manchmal. – Danke. (Abg. Winfried Mack CDU: In kleinen Dingen sind wir großzügig! – Weitere Zurufe) …
16/9: 9. Sitzung vom 13.07.2016
… Sie Ihre Streitig- keiten irgendwo anders aus. Kleine Kinder gehen hierfür in den Sandkasten. Meine …Kommunismus und die Diktatur der Minderheiten“ – ein kleines Buch mit großer Wirkung. Ein großer Skandal, der… in Höhe von 6,5 Millionen €. Gerade wenn in kleineren Familienbetrieben Ern- ten ausfallen oder landwirtschaftliches…, Herr Rülke. Der grün-schwarze Nachtrag, der kleine Dritte Nachtrag, den ich genannt habe, und der…
16/8: 8. Sitzung vom 30.06.2016
… ich auf die nicht lange zurücklie- genden Kleinen Anfragen der CDU-Fraktion – damals war sie noch in… Beamten. Insbesondere die kleinen Beamten haben zu bluten. Die kleinen Beamten haben ihren Beitrag …lung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf:…Fragestunde – Drucksache 16/59 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Georg Nelius SPD – Finanzierung von Sprachkursen…
16/7: 7. Sitzung vom 29.06.2016
…Glühbir- nenverbot oder anderes. Deshalb: Das Klein-Klein der euro- päischen Technokratie hat mit der Brüderschaft…Nationalstaat im Grun- de genommen zu klein, und für die kleinen Aufgaben ist er zu groß. Deshalb brauchen…mancher Kompromiss der Mitgliedsstaaten ist nur der kleinste gemein- same Nenner, und manchmal sind die europäischen… unten her zu denken. Zunächst einmal ist die kleinste Einheit, die örtliche Gemeinschaft, die Kommune…
15/150: 150. Sitzung vom 18.02.2016
…Rechnungshof? Das Ministerium ist zu klein. Es verfügt über zu kleine Referate. Genau die braucht man aber… die richtige Richtung, dass die Zahl der Kleinen Anfragen und der Anträge fast gleich geblieben ist…Ausschüssen behandelt 7 23 17 5. Kleine Anfragen 2 183 2 117 929 6. Anträge a) Selbstständige Anträge…Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf…
15/148: 148. Sitzung vom 27.01.2016
…. . . . . . . . . . . . . . . 8857 1. Große Anfrage der Fraktion der CDU und Ant- wort der Landesregierung…Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Große Anfrage der Fraktion der CDU und Antwort der Landesregierung…Fraktion und für das Schlusswort der die Große Anfrage stellenden Fraktion eine zusätzliche Redezeit …nicht ausblenden, klar benennen. Unsere Große Anfrage hat für diese neue Debatte wichtige Fakten geliefert…
15/147: 147. Sitzung vom 17.12.2015
…Monat ein so- genannter kleiner und ein großer Einkauf durchgeführt. Der kleine Einkauf fand am Nachmittag… (Abg. Karl Klein CDU: Quatsch!) dass er nicht nur etwas mehr gibt. (Abg. Karl Klein CDU: Quatsch!… ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf…Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Bullinger wie folgt – und freue mich, dass die letz- te Mündliche Anfrage vor…