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17/6582: Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6582 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Probleme bei der ausreichenden Qualifizierung von Sicherheitskräften im „Faulen Pelz“ bekannt? 2. Wenn ja, welche Probleme sind aufgetreten? 3. Sind …
17/6717: Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick Antrag …
17/6887: Verpachtung des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6887 4.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Verpachtung des ehemaligen …
17/7037: Geht die Landesregierung leichtfertig das Risiko einer Superprivilegierung ein?
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7037 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Antrag der Abg. Dr. Erik Schweickert und Daniel Karrais u. a. FDP/DVP Geht die Landesregierung leichtfertig das Risiko einer Superprivilegierung ein? Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Stellungnahmen jeweils bei den …
17/7039: Charge@BW für eine flächendeckende E-Ladeinfrastruktur in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7039 17. Wahlperiode Eingang: 26.6.2024 Antrag der Abg. Silke Gericke und Thomas Hentschel u. a. GRÜNE Charge@BW für eine flächendeckende E-Ladeinfrastruktur in Baden-Württem- berg Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele öffentliche E-Ladepunkte für Kraftfahrzeuge, …
17/7031: Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7031 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann, Alena Fink-Trauschel und Rudi Fischer FDP/DVP Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass kürzlich ein Gerätewagen-Betreuung dem Regierungspräsidium (RP) Tübingen, darin dem Landratsamt…
17/7032: Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Entwicklungen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7032 17. Wahlperiode Eingang: 25.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Ent- wicklungen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den verhängten Patientenaufnahmestopp, die Schlie- ßung der Notaufnahme und das Scheitern des …
17/7028: Anerkennung von ukrainischen Fahrerlaubnissen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7028 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Anerkennung von ukrainischen Fahrerlaubnissen Ich frage die Landesregierung: 1. Sind ihr Fälle bekannt, in denen Fahrerlaubnisbehörden gültige Fahrerlaubnisse, die von der Ukraine ausgestellt wurden, nicht anerkannt werden? 2. Ist …
17/6858: Abschlussprüfung im „Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen“ an beruflichen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6858 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Schuljahren ein „Vor- qualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkennt- nissen“ (VABO) in Stuttgart besucht (bitte aufgeschlüsselt nach …
17/6780: Nachfrage zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6780 4.6.2024 1Eingegangen: 4.6.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche staatlichen monetären Anreize und geldwerten Vorteile wie beispiels- weise Steuererleichterungen, tarifliche Höherstufungen oder sonstige Leistun- gen hat sie in den Jahren 2023 und bis zum 31. März 2024 bisher …