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17/3213: Nachbetrachtung einer Randale in Schömberg am 26. Januar 2021
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3213 19.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des…einer Randale in Schömberg am 26. Januar 2021 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Zu welchem…Fragen zu die- sem Fall erhellen sollte. Diese Kleine Anfrage soll als Nachbetrachtung der Vorkommnisse von…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Zu welchem Abschluss kamen …
17/3319: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…anlage liegen, konkret die geplante Garage und ein kleiner Teil des geplanten Wohngebäudes. Ursächlich für…Stadt hat der Petentin mehrfach auf verschiedene Anfragen geantwortet. So erhielt die Petentin etwa vonseiten… 20. Juni 2021, übersehen wur- den. Ebenso die Anfragen auf Akteneinsicht. Die Landesoberkasse hat das…
17/3166: Förderung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3166 5.9.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus die Kleine Anfrage wie folgt. 1. Welche Perspektiven sieht die…
17/3320: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Wohngeldgesetz), sei am 1. Oktober 2021 eine Anfrage über die Höhe und Dauer des Sozialhil- febezugs…Eindruck hat der Petent mit seiner schriftlichen Anfrage vom 12. November 2021, wa- rum die zuständige Amtsanwältin…Gewerbe fehlen und belegt dies insbesondere mit Anfragen von Ge- werbetreibenden, die keine geeigneten …Betriebsprüfung ist dem Prüfer nicht zur Last zu legen. Die Anfragen waren notwendig, um die Sachverhalte aufzuklären…
17/3322: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…von landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie klei- nen Wäldern umgeben. In unmittelbarer Nähe entsteht…Stadt werde diesen Vorschlägen folgen, weil eine Anfrage bei der unteren Baurechts- behörde ergeben habe…zur Verfügung. Frühe Hilfen schützen Kinder von klein auf. Kinder können am besten vor Missbrauch geschützt… das Polizeipräsidium mit der Bearbeitung der Anfrage begonnen. Bei der Prüfung des polizeilichen Datenbestands…
17/3188: Standortankündigung für ein geologisches Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz
…1Eingegangen: 12.9.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet… wie die Landesregie- rung diese bewertet? Kleine Anfrage des Abg. Niklas Nüssle GRÜNE und Antwort…Laufenburg (Baden) betreffen. Die vorliegende Kleine Anfrage soll die Konsequenzen aus dem Standortvorschlag…Einvernehmen mit dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet die Landesregierung…
17/3168: Risiken für Kunst und Kultur durch Klimaaktivismus
…kommunalen Museen, um eine ähnliche Handreichung für kleinere nichtstaatliche Museen zu entwickeln. In Anbetracht…getroffene Maßnahmen wird auf die parla- mentarischen Anfragen 17/1970, 17/2079 sowie 17/2590 verwiesen. Im …
17/3029: Inklusive Wohnprojekte in der Region Freiburg
…1Eingegangen: 1.8.2022 / Ausgegeben: 17.10.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat… der Re- gion Freiburg seit 2017 gestellt? Kleine Anfrage des Abg. Alexander Schoch GRÜNE und Antwort…und neue Wohnformen zu fördern. Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Entwicklung der Wohnsituation von…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Anzahl und…
17/3176: Baukostenzuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft
…1Eingegangen: 7.9.2022 / Ausgegeben: 14.10.2022 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Trägerschaft an die Antragssteller ausbezahlt sein? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei und Katrin …Herausforderungen auf sich zukommen. Diese Kleine Anfrage soll eruieren, wie sich der derzeitige Stand…Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Wir fragen die Landesregierung:…
17/3099: Kinder und Jugendliche mit Pflegebedarf in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 16.8.2022 / Ausgegeben: 14.10.2022 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele… wie diese zur Verfügung gestellt werden? Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP und Antwort…eine Behin- derung vorliegt. Die vorliegende Kleine Anfrage dient dazu, eine Einschätzung bezüglich der…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele schwerbehinderte…