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17/3480: Karenzzeit für Mitglieder der Landesregierung – Beratendes Gremium nach § 6d Ministergesetz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3480 27.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Boris Weirauch SPD und Antwort des Staatsministeriums Karenzzeit für Mitglieder der …
17/3478: Sicherstellung der Verfügbarkeit von AdBlue
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Sicherstellung der Verfügbarkeit von AdBlue Antrag Der Landtag…
17/3495: Gewährleistung der Aufsichtspflicht beim Transport von Kindergartenkindern mittels des ÖPNV bei der Abholung von Betreuungseinrichtungen im Landkreis Schwäbisch Hall
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3495 31.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Gewährleistung der …
17/3403: Unternehmen in der Krise unterstützen – Fuel-switch zügig ermöglichen!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3403 17.10.2022 1Eingegangen: 17.10.2022 / Ausgegeben: 30.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche konkreten Schritte die Landesregierung unternommen hat, um Unter- nehmen den Wechsel von Gas auf Öl oder Kohle (Fuel-switch) schnell und einfach zu ermöglichen, wie …
17/3717: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 17: Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die InformationsfreiheitLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3717 1Ausgegeben: 29.11.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 17: Die oder der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar…
17/3442: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 17/3271
Gesetz zur Änderung des LandesplanungsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3442 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der…
17/3497: Kompatibilität der Brennelemente des Kernkraftwerks Neckarwestheim mit den Brennelementen der schwedischen Kernkraftwerke, an denen Uniper SE beteiligt ist
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Kompatibilität der …
17/3498: Heizsituation an Schulen und Schwimmbädern in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 3498 2.11.2022 Kleine Anfrage der Abg. Katrin Steinhülb-Joos SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/3411: Übertragung der Bauherreneigenschaft vom Land an Uniklinika des Landes und an die Landesuniversitäten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3411 18.10.2022 1Eingegangen: 18.10.2022 / Ausgegeben: 28.11.2022 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bauprojekte (Sanierung und Neubau) mit welchem Finanzvolumen durch das Land von 2011 bis einschließlich 2021 an den Klinika und Universi- täten des Landes …
17/3701: Staatshaushaltsplan 2023/2024
Einzelplan 01: LandtagLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 3701 1Ausgegeben: 29.11.2022 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Staatshaushaltsplan 2023/2024 Einzelplan 01: Landtag Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf …