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17/6751: Attacke auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Dr. Rainer Balzer …auf Radfahrer mit Pfefferspray in Wiesloch Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellen…geeignet, die Bevölkerung zu verunsichern. Diese Kleine Anfrage soll die Hintergründe des Falls beleuchten.…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie stellen sich die Verdächtigen…
17/6510: Zuzüge und Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) – gibt es eine „Pforzheimer Spezifik“?
…1Eingegangen: 30.4.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie hat…kompatibel mit ihrer Antwort zu Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2886, nach: Kalenderjahr; Ge-…kompatibel mit ihrer Antwort zur Frage 5 der Kleinen Anfrage Drucksache 17/2886, nach: Kalenderjahr; Gesamtbevölkerung…Stadt Pforzheim, b) im Enzkreis entwickelt? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Alfred Bamberger AfD…
17/6719: Hasskriminalität gegen queere Menschen in Baden-Württemberg
…1Eingegangen: 3.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele… trans, inter und nicht-binären Menschen? Kleine Anfrage der Abg. Florian Wahl und Sascha Binder SPD…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Straftaten im Jahr…Dunkelfeldstudien bekannt. Der in der Begründung der Klei- nen Anfrage angesprochene Artikel „Queerfeindliche Hasskriminalität…
17/6720: Anstehende Freibadsaison und damit einhergehende Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen für die Badeeinrichtungen im Landkreis Schwäbisch Hall
…1Eingegangen: 3.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…stehende Freibadsaison unternommen (siehe hierzu Kleine Anfrage Druck sache 17/5504 des Abg. Stephen Brauer…Freibäder kommen wird? 2.5.2024 Brauer FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich unter Bezugnahme…
17/6712: Bilanz der Ausschreitungen am 1. Mai 2024 in Stuttgart
…1Eingegangen: 2.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wer waren… Dr. Miller, Hockenberger, Huber, Mayr CDU Kleine Anfrage der Abg. Christian Gehring und Tim Bückner…Demonstration wurde infolge aufgelöst. Die Kleine Anfrage an die Landesregierung soll die Hintergründe…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wer waren die Anmelder der …
17/6722: Planungen der Landesregierung für eine Erstaufnahmestelle (EA) in Bruchsal (Landkreis Karlsruhe)
…1Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wann und…Contra-Analyse zu dem Standort angefertigt? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Interview sind neue Fragen entstanden, die diese Kleine Anfrage er- hellen und beantworten soll. Antwort …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine An- frage wie folgt: 1. Wann und wo trafen sich Justizministerin…
17/6711: Nachfrage zu Drucksache 17/6347 – Informations- und Prüfpflichten bei Geschäften zwischen Kommunen und Gemeinderatsmitgliedern
…1Eingegangen: 2.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Bezugnehmend…GmbH be- teiligt ist? 2.5.2024 Haag FDP/DVP Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort…Lektüre der Beantwortung der ursprüng- lichen Kleinen Anfrage Drucksache 17/6347 unmittelbar klärungsbedürftig…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Bezugnehmend auf Frage 1 der…
17/6683: Zustände im Maßregelvollzug (MRV) „Fauler Pelz“ Heidelberg im April 2024
…1Eingegangen: 10.5.2024 / Ausgegeben: 7.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Über …der Anzahl der planmäßigen Therapiestunden? Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle, Bernhard Eisenhut …Verhaltensweisen ergeben, die Gegenstand dieser Kleinen Anfrage sind. Antwort Mit Schreiben vom 29. Mai 2024…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Über welche konkreten Qualifikationen…
17/6742: Unterbringung von Schutzsuchenden im Landkreis Tuttlingen
…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 5.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Unterbringung von jeweils wie vielen Schutzsuchenden? Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Rüdiger Klos AfD … Einsatzdaten im Sinne der Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/6515 (Frage 10) ergeben sich … Soziales, Gesundheit und Integ ration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schutzsuchende sind…
17/6749: Prüfverfahren der L-Bank zur Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen
…1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 6.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…- hilfen zu erreichen? 7.5.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des…Einvernehmen mit dem Minis- terium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Schlussabrechnungen…