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17/4848: Die Industrieemissionsrichtlinie (IED) und ihre Implikationen für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4848 30.5.2023 1Eingegangen: 30.5.2023 / Ausgegeben: 12.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob und falls ja, aus welchen Gründen die von der EU-Kommission vorgeschla- gene Überarbeitung der Industrieemissionsrichtlinie (Vorschlag für eine Richt- linie über …
17/4728: Aktuelle Entwicklungen zum Umgang mit dem Wolf
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4728 8.5.2023 1Eingegangen: 8.5.2023 / Ausgegeben: 12.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Wolfspopulation seit Drucksache 17/3146 in Baden-Württemberg entwickelt hat; 2. wie sich die Wolfspopulation ihrer Einschätzung nach in Baden-Württemberg …
17/4746: Streuobst in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4746 9.5.2023 1Eingegangen: 9.5.2023 / Ausgegeben: 12.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Zielsetzung das Land Baden-Württemberg mit der Etablierung eines Qualitätszeichens in der landesweiten Lebensmittelvermarktung von Streuobst- produkten verfolgt und welche…
17/4809: Fortführung der Wirtschaftlichkeitshilfe für Kulturveranstaltungen auf Landesebene
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Martin Rivoir u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Fortführung der …
17/4906: Telemedizin im Rettungswesen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nico Weimann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Telemedizin im …
17/4217: Rechtliche Grundlagen und Behördenhandeln im Fall der Wiederzuweisung des Vergewaltigers von Illerkirchberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4217 20.2.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 20.2.2023 / Ausgegeben: 11.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann – neben dem zeitweise untergetauchten und dem abgeschobenen – die anderen zwei verurteilten Vergewaltiger auf freien Fuß kommen, oder ob beide schon …
17/4870: Mpox in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4870 1.6.2023 1Eingegangen: 1.6.2023 / Ausgegeben: 10.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Fallzahlen von Mpox-Infektionen in Baden-Württemberg seit Auf- treten des ersten offiziellen Falls im Mai 2022 bis heute entwickelt haben (bitte aufgeschlüsselt nach…
17/4852: Stoffungebundene Abhängigkeiten bzw. psychische Störungen und ihre Prävalenz in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4852 30.5.2023 1Eingegangen: 30.5.2023 / Ausgegeben: 10.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Betroffene (abhängige und problematische Nutzung) von Internetnut- zungsstörung es im Bereich Onlinespiel in Baden-Württemberg gibt, aufgeteilt nach den Altersgruppen…
17/4666: Klimaschutzmaßnahmen in der Binnenschifffahrt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4666 25.4.2023 1Eingegangen: 25.4.2023 / Ausgegeben: 7.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen Binnenhäfen, Umschlag- oder Liegeplätzen in Baden-Württemberg dem Passagier- und Güterschiffverkehr Landstromanlagen als hafenseitiges In- frastrukturangebot zur …
17/4865: Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4865 31.5.2023 1Eingegangen: 31.5.2023 / Ausgegeben: 7.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in wie vielen Fällen die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung in Baden- Württemberg seit 2017 jährlich vom Gericht angeordnet, vorbehalten oder nachträglich angeordnet …