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14/90: 90. Sitzung der Wahlperiode 14
…Drexler: Eine Zusatzfrage des Herrn Abg. Klein. Abg. Karl Klein CDU: Herr Staatssekretär, ich möchte Sie…Fragestunde – Drucksache 14/5986 2.1 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Verlängerung… . . . . . . . . . . . . 6367 2.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Zusätzlicher… . . . . . . . . . . . . 6368 2.3 Mündliche Anfrage der Abg. Bärbl Mielich GRÜNE – Alkoholverkaufsverbot…
14/89: 89. Sitzung der Wahlperiode 14
…Dort, wo Sie nicht nur ein Sammelsuri- um an Klein-Klein-Vorschlägen haben, sondern wo Sie den Kurs ernsthaft…Krise. Da kann man es sich nicht leisten, nur Klein-Klein zu machen und nur an ehemals Bewährtem und an… die Antwort auf die Große Anfrage aufge- nommen worden ist. Da die Anfrage schon fast ein Jahr alt ist…dieser Großen Anfrage überhaupt nichts. (Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP: Das war eine Anfrage und kein Bekenntnis…
14/86: 86. Sitzung der Wahlperiode 14
…Stärkung der Kunst in der Fläche, von welchem die Klein- und Figurentheater, die frei- en Theater, die …. Hagen Kluck FDP/DVP) Unsere Anträge, unsere Anfragen und Anregungen in diese Richtung mögen mit dazu…Landesregierung in der Antwort auf unsere Große Anfrage einfach sagt, das sei nicht vergleichbar, macht…den Kunst- und Galerievereinen, sei es bei den Klein- und Figurenthea- tern oder bei der Soziokultur.…
14/85: 85. Sitzung der Wahlperiode 14
…und von den Zahlen her betrachtet, einer der kleinsten. Ausgaben von 42,7 Millionen € im Jahr 2010 und…es nur richtig verstehen. Ich habe einmal einen kleinen Aus- zug aus Briefen von Eltern und Schulleitern…rigens der Kindergelderhöhung und nur ein ganz kleiner Teil der Erhöhung des Freibetrags. Und vergessen…Stefan Scheffold CDU) eine große Stadt und ein kleines Land, macht mit 2,8 Milliar- den € Schulden weit…
14/84: 84. Sitzung der Wahlperiode 14
…um 30 % und die der Kleinen Anfragen um nahezu 100 %. Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt der zusätzlichen…kontrolliert, sachkundige Kritik übt, fachkundige Anfragen stellt und Alternativen zu Regierungs- vorschlägen…Einstufungen. Es gibt keine große Lösung; das ist eine kleine Lösung. Eine Novellierung des LPVG haben wir leider…endlich einen ver- nünftigen Entwurf liefert. Die kleine grüne Landtagsfraktion hat im Jahr 2007 einen …
14/83: 83. Sitzung der Wahlperiode 14
… gezahlt, die Klassen bleiben gleich klein oder werden kleiner, die innere Sicherheit hat dieselbe Priorität…jetzt hier über 60 % hinzu. Das heißt: kleinere Klassen, kleinere Gruppen im Kindergar- ten, mehr Personal…wir jetzt noch dazunehmen, was Sie auf unsere Anfrage, wie viel Sanierungsstau wir in Baden- Württemberg… Herr Mappus, was Sie heute geboten haben, war kleine Mün- ze. (Abg. Franz Untersteller GRÜNE: Der ist…
14/82: 82. Sitzung der Wahlperiode 14
…. . . . . . . . . . . . . . . 5956 8. Große Anfrage der Fraktion der CDU, der Frak- tion der SPD, der…Drucksache 14/5603 Berichterstatter: Abg. Karl Klein 5934 Landtag von Baden-Württemberg – 14. Wahlperiode…geht dies nicht weit genug. Wir hätten auch die kleineren Städte einbezo- gen. Zweitens: Wir machen nicht…schon deshalb nicht möglich, weil es sich dort um kleine Standortgemeinden handelt, die dies nicht schultern…
14/81: 81. Sitzung der Wahlperiode 14
… ist die erste Mündliche Anfrage beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü…Fragestunde – Drucksache 14/5550 6.1 Mündliche Anfrage der Abg. Rita Haller-Haid SPD – Die Überwachungsintensität… Donnerstag, 10. Dezember 2009 6.2 Mündliche Anfrage des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP – Wagenmaterial…SPD . . . . . . . . 5907, 5908 6.3 Mündliche Anfrage des Abg. Walter Krögner SPD – Postkartenaktion…
14/80: 80. Sitzung der Wahlperiode 14
… . . . . . . . . . . . . . . 5850 11. Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung…Fraktion GRÜNE hat bereits im Jahr 2006 eine Große An- frage zu diesem Thema eingebracht. Damals hat die Landes…Beförderung –, sondern Staatsrätin. Das ist ein kleiner Unterricht über die Landesver- fassung von Baden…Württemberg leben etwa 600 000 Muslime. Nur ein ganz kleiner Teil von ihnen missbraucht die Religion für extremistische…
14/79: 79. Sitzung der Wahlperiode 14
…die Antwort des Finanzministeriums auf die Kleine Anfrage des Abg. Norbert Zeller SPD, Drucksache 14/…keine Veränderung. In seiner Antwort auf diese Kleine Anfrage hat das Finanzmi- nisterium darauf hingewiesen…dies schon angesprochen. Ich darf aus meiner Kleinen Anfrage vom 30. April 2008, Drucksache 14/2674, zitieren…CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Klein das Wort. Abg. Karl Klein CDU: Herr Präsident, liebe Kolleginnen…