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16/9551: Landesstraße L 1045 (Kochertalstraße) bei Weißbach:
Auffahrten und Geschwindigkeitsbegrenzungen…Frage 6 thematisierten Krite - rien zuständig? Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort …Baron AfD B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage soll zur Aufklärung der Diskussionen um die…Inneres, Digitali- sierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Instanzen sind für…geregelt. Insoweit wird auf die Antwort der Kleinen Anfrage Drucksache 16/8518 verwiesen. Für die …
16/9539: Notfalllösung bei Beherbergungsverboten in Baden-Württemberg
…gliedstaaten auf der Straße übernachten zu lassen? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Rottmann AfD und Antwort… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Ist es den Beherbergungsbetrieben…
16/9817: Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich
…diesem Be- reich wenig Einfluss haben werden. Anfragen kamen bisher vor allem von der Industrie hinsichtlich…samtstruktur des Landes die Aufnahme des Titels VII „Kleine und mittlere Unternehmen“ in das Abkommen. Dort…
16/9482: Autokorsos
…anzunehmen? 08. 12. 2020 Rivoir SPD Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort…Verwaltungsgericht Sigmaringen doch gestattet. Die Kleine Anfrage soll die rechtlichen Hintergründe hierzu näher…Einvernehmen mit dem Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Fallen auch Autokorsos unter…
16/9343: Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken in Reutlingen
…Engel“. Drucksache 16 / 9343 24. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort …fördern möchte, die sich widersprechen. Diese Kleine Anfrage soll daher eruieren, welche Haltung das baden…beantwortet das Ministe- rium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie schätzt sie die aktuellen…
16/9460: Hotel und Gaststättengewerbe im Landkreis Rottweil
…Landkreis Rottweil in den kommenden fünf Jahren? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Karrais FDP/DVP und Antwort… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten…sich um eine nicht rück- zahlbare Zuwendung für kleine und mittlere Unternehmen gemäß EU-Definition. …optionale Bürgschaft. Er verschafft an sich gesunden, kleinen und mittleren Un- ternehmen, die besonders von …
16/9553: Bauliche Perspektiven des Deutschen Zentrums für neurodegenerative Erkrankungen in der Helmholtz-Gemeinschaft (DZNE) in Ulm
…Engel“. Drucksache 16 / 9553 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort …Abstimmung mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …sowie das Universitätsklinikum betei- ligen. Eine Anfrage von Universitätsklinikum und Medizinischer Fakultät…
16/9560: Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms
…Engel“. Drucksache 16 / 9560 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE und Antwort…Ministe- rium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9443: Zukunft der Fernwärme in Baden-Württemberg und Energiebilanz der Klärschlammverwertung am geplanten Standort Böblingen
…Aufstellung)? 02. 12. 2020 Nemeth CDU Kleine Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU und Antwort …für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Standorten in…
16/9498: Havarie des Restmüllheizkraftwerks Böblingen und Brandschutzmaßnahmen am geplanten Klärschlammverwertungsstandort
…veranschlagenden finanziellen Scha- denshöhe)? Kleine Anfrage des Abg. Paul Nemeth CDU und Antwort …für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage im Einver- nehmen mit dem Ministerium für Inneres…