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16/9608: Immaterielles Weltkulturerbe – UNESCO Nominierung Bauhüttenwesen
…Engel“. Drucksache 16 / 9608 21. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort … für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9472: Zur Verhältnismäßigkeitsprüfung der genutzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie durch die Landesregierung
…Engel“. Drucksache 16 / 9472 07. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos…angewendeten Maßnahmen ist daher Gegenstand dieser Kleinen Anfrage. A n tw o r t*) Mit Schreiben vom 25. Januar…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Effektivität haben die…weiterführende Informationen wird auf die Ziffer 2 der Kleinen Anfrage Drucksache 16/9056 verwiesen. 3. Wurde vor…
16/9556: Hackerangriff auf „SolarWinds“ und Auswirkungen auf Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9556 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort… FDP/DVP B e g r ü n d u n g Ziel dieser Kleinen Anfrage ist es, Erkenntnisse zu den Auswirkungen des…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gehörten oder gehören Behörden…den Ziffern 1 und 2 der vorangegangenen Großen Anfrage „IT-Sicher- heit von Kritischer Infrastruktur (…
16/9570: Spitzabrechnung der Aufwendungen für die Unterbringung von Geflüchteten
…9570 8 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage - Drucksache 16/9570 Zu Nr. 6 und 7.: …
16/9617: Fördermöglichkeiten auf Landesebene für Theater der Stadt Reutlingen
…Engel“. Drucksache 16 / 9617 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort …Abstimmung mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9588: Ausgabe von FFP-Masken
…Polizei, Justiz und allgemeine Verwaltung, aus? Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und …Ministerium der Justiz und für Euro pa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass sie den…
16/9587: Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) in Baden-Württemberg, hier: Nachfrage
…Verrichtungsleistung umgesetzt bzw. wenn nein, warum nicht? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort… für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Verwaltungsleistungen…
16/9579: Einhaltung der gesetzlichen Hilfsfristen laut Rettungsdienstgesetz im Landkreis Ludwigsburg
…zu können? 17. 12. 2020 Binder SPD Kleine Anfrage des Abg. Sascha Binder SPD und Antwort…WürttembergDrucksache 16 / 9579 2 B e g rü n d u n g Die Kleine Anfrage soll einen Überblick über die Einhaltung der… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Rettungsdienst…Leistungsträger in der zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung ste- henden Zeit nicht in Erfahrung…
16/9666: Bericht und Beschlussempfehlung des Untersuchungsausschusses „Abläufe in Zusammenhang mit der Beteiligung des Landes an der Weltausstellung 2020 (UsA Baden-Württemberg-Haus)“
zu den Anträgen der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP...… Frau H. an Herrn Kleiner an die Ministerin, die Staatssekretärin oder Herrn Kleiner wei- tergegeben habe…........................ 16 3. Zeuge Michael Kleiner (Zeugenaussage vom 20. November 2020) .........…....................... 229 3. Zeuge Michael Kleiner (Zeugenaussage vom 20. November 2020) .........…....................... 307 3. Zeuge Michael Kleiner (Zeugenaussage vom 20. November 2020) .........…
16/9238: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales und Integration vom 8. Oktober 2020
– Drucksache 16/8966
Verordn...…gebe es bereits 1 700 institutionell genehmigte Anfragen. Auf der anderen Seite gebe es in Baden-Württemberg…sich um das finanzielle Überleben vor allem der kleineren Krankenhäuser kümmere. Der Bundesgesundheitsminister…Patientinnen und Patienten be- treut. Über das, was als „kleines Krankenhaus“ bezeichnet worden sei, müsste gesprochen… zu Ende gehe, zugesagt, die noch offenen zwei kleinen an sie gerich- teten Fragen bilateral zu beantworten…