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16/9985: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9921
Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Freistaat Bayern über die Planfests...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9985 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/9921 Gesetz …
16/10063: Einfluss der Landesregierung und insbesondere des Ministeriums für den Ländlichen Raum auf Genehmigungen und Pachtverträge für Windkraftanlagen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10063 13. 04. 2021 1Eingegangen: 13. 04. 2021 / Ausgegeben: 19. 05. 2021 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Windkraftanlagen im Land im Jahr 2020 genehmigt und wie viele bislang im Jahr 2021 genehmigt wurden; 2. wie viele Windkraftanlagen derzeit im …
16/10086: Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu
a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration vom 16. April 2021
– Drucksache 16/10076
Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übe...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 10086 Stellungnahme des Landtags durch den Ständigen Ausschuss zu a) der Mitteilung des Ministeriums für Soziales und Integra- tion …
16/10090: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Gutachten und Beratungsleistungen der LandesregierungLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10090 30. 04. 2021 1Eingegangen: 30. 04. 2021 / Ausgegeben: 06. 05. 2021 L an d tag sb e sc h luss Der Landtag hat am 27. Juni 2019 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 16/6300 Abschnitt II): Die Landesregierung zu ersuchen, dem Landtag zu Gutachten und Beratungsleistungen der Landesregierung im zweijährigen Turnus…
16/10080: Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen am 3. April 2021 in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10080 20. 04. 2021 1Eingegangen: 20. 04. 2021 / Ausgegeben: 30. 04. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern (z. B. durch eigene Ermittlungen der Behörden) und wann ihr in Vor- bereitung auf die Querdenken-Demonstration und weitere Demonstrationen am 3. …
16/10067: Drogentote in Baden-Württemberg und Drogen-Prävention zu Corona-/Lockdown-Zeiten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10067 12. 04. 2021 1Eingegangen: 12. 04. 2021 / Ausgegeben: 30. 04. 2021 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Drogentoten in Baden-Württemberg zwischen 2018 und 2020 entwickelt? 2. Um wie viel Prozent hat sich die absolute Zahl der Drogentoten in Baden- Württemberg zwischen …
16/10072: Corona-App „Luca“ und die Digitalisierung der Gesundheitsämter
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10072 14. 04. 2021 1Eingegangen: 14. 04. 2021 / Ausgegeben: 30. 04. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aus welchen Gründen auf das Ausschreibungsverfahren für die Corona-App „Luca“ verzichtet wurde; 2. wie der derzeitige Stand eines vom Land …
16/10089: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier:9. StiftungsberichtLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /10089 30. 04. 2021 1Eingegangen: 30. 04. 2021 / Ausgegeben: 30. 04. 2021 L an dt ags bes chlu s s Der Landtag hat am 5. Dezember 1986 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 9/3800 lfd. Nr. 1/I): „Die Landesregierung zu ersuchen, alle zwei Jahre im Oktober, erstmals 1987, dem Landtag einen Stiftungsbericht mit den …
16/10081: Geldanlagen kommunaler Anleger
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 10081 20. 04. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Gernot Gruber SPD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration …
16/10070: Sicherstellung der Einsatzbereitschaft durch Übungsmöglichkeiten der Feuerwehren während der Corona-Einschränkungen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 10070 13. 04. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, …