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15/8110: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Kulturwirtschaft in Baden-WürttembergLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8110 06. 04. 2016 1Eingegangen: 06. 04. 2016 / Ausgegeben: 12. 04. 2016 L an dt ag s bes ch lu s s Der Landtag hat am 28. Februar 2008 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 14/2340 Nummer 7 Ziffer 1 i. V. m. Drucksache 14/836): Die Landesregierung zu ersuchen, jährlich*) einen aktuellen kurzen Bericht über die Entwicklung der …
15/8111: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Petition 15/5532 betr. Beihilfeangelegenheit, Kosten für ein BlutgerinnungsmittelLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 8111 08. 04. 2016 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Petition 15/5532 betr. Beihilfeangelegenheit, Kosten für ein Blutgerinnungsmittel L an d t ag s b e s c h lu s s Der…
15/8097: Prämienmodell bei freiwilliger Unterlieferung der Milchmenge
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8097 08. 03. 2016 1Eingegangen: 08. 03. 2016 / Ausgegeben: 11. 04. 2016 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet sie die aktuell von verschiedenen Molkereien entwickelten Be- zahlmodelle, bei denen für den Fall der Unterlieferung einer im Vorfeld festge- legten Milch-Basismenge um einen bestimmten …
15/8100: Verwendung des Großen Landeswappens durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) und Campact e. V. zum Zweck des Wahlkampfes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8100 09. 03. 2016 1Eingegangen: 09. 03. 2016 / Ausgegeben: 11. 04. 2016 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es gemäß § 3 des Landeshoheitszeichengesetzes zur Führung des Großen Landeswappens zulässig, dass der BUND und Campact e. V. zum Zweck der Wahlwerbung für die Landesregierung das Große Landeswappen …
15/8106: Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu Beschlüssen des Landtags;
hier: a) zur Denkschrift 2004 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das
Haushaltsjahr 2002
– Bei...Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8106 29. 03. 2016 1Eingegangen: 29. 03. 2016 / Ausgegeben: 11. 04. 2016 L an d tag sb e sc h lü sse a) Der Landtag hat am 18. Februar 2009 folgende Beschlüsse gefasst (Drucksache 14/3769 Ziffer 2 b): Die Landesregierung zu ersuchen, künftig jährlich zu berichten, welche Beteiligungen an Unternehmen die Hoch- schulen und …
15/8109: Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Absatz 10 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz technischer Mittel mit Bezug zur Telekommunikation
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 15 / 8109 05. 04. 2016 Mitteilung der Landesregierung Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Absatz 10 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz technischer Mittel mit Bezug zur Telekommunikation Schreiben des …
15/8084: Pflegeeinrichtungen und Ausbildungssituation im Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8084 18. 02. 2016 1Eingegangen: 18. 02. 2016 / Ausgegeben: 08. 04. 2016 K l ei ne Anf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche stationären und teilstationären Pflegeeinrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf sowie für Menschen mit Behinderungen gibt es im Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt? …
15/8096: Umgang mit und Folgen der Kleinen Anfrage „Finanzpolitische Bilanz bei der Polizei BW – Verbotene Wahlwerbung für die SPD durch Herrn Innenminister Gall?“
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8096 03. 03. 2016 1Eingegangen: 03. 03. 2016 / Ausgegeben: 08. 04. 2016 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Warum beantwortete sie nicht die in der Kleinen Anfrage 15/8042 gestellte Frage, ob sie die im Umlauf befindlichen Exemplare der „Finanzpolitische[n] Bilanz bei der Polizei BW“ zurückfordern wird? 2. …
15/8098: Möglichkeiten beim sozialen Wohnungsbau
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8098 08. 03. 2016 1Eingegangen: 08. 03. 2016 / Ausgegeben: 08. 04. 2016 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Werden die derzeitigen Regelungen für den sozialen Wohnungsbau in Anbe- tracht der aktuellen Entwicklungen als ausreichend angesehen und falls nicht, wie sollen diese weiterentwickelt werden? 2. …
15/8095: Wieder kritisiert das Verwaltungsgericht Karlsruhe die Stellenvergabe durch das Innenministerium – Ist der Innenminister gewillt, für ordnungsgemäße Stellenbesetzungsverfahren zu sorgen?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /8095 03. 03. 2016 1Eingegangen: 03. 03. 2016 / Ausgegeben: 06. 04. 2016 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es richtig, dass das Verwaltungsgericht Karlsruhe in seinem Beschluss zur Besetzung der Stelle des Leiters der Verkehrspolizeidirektion im Polizeipräsi- dium Mannheim von „durchgreifenden …