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17/4994: Bilanz des bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings am 14. Juni 2023 in Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4994 26.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort…Hasspostings am 14. Juni 2023 in Baden-Württemberg Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele…Hasskriminalität im Internet bewährt. Mit dieser Kleinen Anfrage soll die Bilanz des Aktionstags in Baden-Württemberg…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Objekte in welchen…
17/5006: Fragen zum Demokratiezentrum Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5006 28.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Ruben Rupp AfD …Fragen zum Demokratiezentrum Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie wird… wird, liefert die Webseite nicht. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob eine Verbindung zu Linksextremisten…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie wird sichergestellt, dass…
17/4962: Ausweisung nitratbelasteter Roter Gebiete
…1Eingegangen: 21.6.2023 / Ausgegeben: 26.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Nach welchen…zurück- genommen wird? 21.6.2023 Rolland SPD Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine An- frage wie folgt: 1. Nach welchen Kriterien erfolgt…
17/5024: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…bauplanungs- rechtliche Zulässigkeit der Anlage. Kleinere Mobilfunkanlagen, wie hier vorliegend, wer- den…gegenüber ihrer früheren Referatsleiterin eine Anfrage beim Landes- datenschutzbeauftragten gestellt habe…hatte mit Schreiben vom 15. November 2022 eine Anfrage an die Pressestelle des Landge- richts gerichtet…bat er um Beantwortung seiner presserechtlichen Anfrage nach dem Tatvorwurf, dem Strafmaß sowie der Urteilsbegründung…
17/4978: Vorfall mit einem Messer in Kupferzell am 11. Juni 2023
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4978 23.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des…einem Messer in Kupferzell am 11. Juni 2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was war…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was war der Hintergrund des…
17/4822: Ausbau und Sanierung der Kreisstraße 5138 im Tennenbacher Tal
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4822 23.5.2023 Kleine Anfrage der Abg. Gabriele Rolland SPD und Antwort… der Kreisstraße 5138 im Tennenbacher Tal Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat…Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die rechtliche…
17/4696: EU-Pläne nach „COM(2023) 127 final“ zur Neuregelung der Fahrerlaubnis – zum Beispiel die geplante Verkehrstauglichkeitsüberprüfung
…1Eingegangen: 5.6.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche…Vortrages vor der Regionalversammlung Nord- Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Rolle spielen Verkehrsteilnehmer…Umgang mit den Verkehrsteilnehmenden der für die Anfrage relevanten Alters- gruppen. 5. Wie viele Fahrerlaubnisinhaber…
17/4989: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/2444 zum Verfassungsschutz- und Polizeigesetz und Verweisungskaskaden
…net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid… und Polizeigesetz und Verweisungskaskaden Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wurde…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wurde die koordinierte Auswertung…
17/4968: Zulagen nach §§ 5 und 6 der Erschwerniszulagenverordnung Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 4968 22.6.2023 Kleine Anfrage der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid…Erschwerniszulagenverordnung Baden-Württemberg Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele…Inneren, für Digitalisierung und Kommunen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge, Petitionen…
17/4862: Partnergewalt im Rems-Murr-Kreis
…1Eingegangen: 31.5.2023 / Ausgegeben: 24.7.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie oft…der abgewiesenen Fälle gesondert auflisten)? Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll FDP/DVP und Antwort …Württemberg“ (Drucksache 17/2115) hervorgehen. Diese Kleine Anfrage soll klären, welche möglichen Ursachen es für…für Soziales, Gesundheit und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie oft wurden in den Jahren…