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17/7210: Zustand und Ausbau der E-Ladeinfrastruktur im Landkreis Böblingen
…17. Wahlperiode Eingang: 24.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Zustand und…technologischer Bedeutung. Daher soll mit dieser Kleinen Anfrage beleuch- tet werden, wie die aktuelle Situation…
17/6995: Anwaltliche Beratungsstellen
…1Eingegangen: 20.6.2024 / Ausgegeben: 24.7.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen…Verfahren zu verzeichnen? 19.6.2024 von Eyb CDU Kleine Anfrage des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU und …können ca. drei Kunden bedient werden. Mit der Kleinen Anfrage soll die aktuelle Situation dieser Beratungsstellen…Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Amtsgerichten in…
17/7203: Gewalt in Freibädern und Hallenbädern in Baden-Württemberg 2023
…17. Wahlperiode Eingang: 24.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD Gewalt…und „Hallenbad“ nach Deliktsgruppen (siehe Kleine Anfrage Drucksache 17/5015, Tabelle zu Frage 1, diese…Lindenschmid AfD B e gr ü n d u ng Die Kleine Anfrage Drucksache 17/5015 soll fortgeschrieben werden…
17/7076: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Arbeitsgruppe zur Kleinen Fachkunde da- rauf geeinigt, dass der Erwerb des Kleinen Fachkun- denachweises…Absatz 4 Nummer 7 Fahrerlaub- nisverordnung (sog. Kleiner Fachkundenachweis) im Taxi- und Mietwagenverkehr…Fahrerinnen und Fahrer selbst zu vermitteln. Anhand des kleinen Fachkun- denachweises sollen zukünftig die Grundbedürfnisse… abgeschlossenen Abstimmung zur Umsetzung des Kleinen Fachkundenachweises, bislang noch keine Stelle…
17/7077: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…der Haft kam es immer wieder zu Spannungen und kleineren Ausein- andersetzungen zwischen dem Petenten und…Staatsan- waltschaft Ende Mai 2023 mittels einer BaFin-An- frage nochmals aktuelle Ansätze überprüft. Weiter…
17/7047: Schäden durch Hochwasser und Starkregen im Landkreis Tuttlingen
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7047 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP und Antwort…Hochwasser und Starkregen im Landkreis Tuttlingen Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was waren… Ländlichen Raum und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was waren die Ursachen, die…
17/7199: Grünlandflächenkonzept auf der Heuneburg
…17. Wahlperiode Eingang: 24.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Burger CDU Grünlandflächenkonzept…Heuneburg gehörenden Flächen in der Pflicht. Die Kleine Anfrage soll erfragen, ob es ein Konzept für die zur…
17/7200: Terroristisches Personenpotenzial im Bereich des Islamismus im Wahlkreis Bodensee
…17. Wahlperiode Eingang: 24.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Hoher FDP/DVP Terroristisches… religiös motivierten Hintergrund nahe. Die Kleine Anfrage soll abfragen, wie sich die Gefährdungslage…
17/7191: Gefahr für die Demokratie durch den K. Verlag?
…17. Wahlperiode Eingang: 24.7.2024 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD … und der Demokratie in Deutschland soll die Kleine Anfrage an die Landesregierung zu diesem Thema aus…
17/7038: Hygienische Zustände und Verpflegungsvorkehrungen für Einsatzkräfte bei der Fußball-EM in Stuttgart/Einsatz von Polizisten aus dem Polizeipräsidium Karlsruhe und der Bereitschaftspolizei Bruchsal
…Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7038 26.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und …Karlsruhe und der Be- reitschaftspolizei Bruchsal Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wurden…die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage und weitere Recherchen des Stuttgarter Landtagsabgeordneten…ebenfalls auf die miserablen Zustände hin. Diese Kleine Anfrage soll klären, ob bei den Großeinsätzen auch…