Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
17/7471: Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Fünftes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 5. HRÄG) - Vorabexemplar
Eingang 17.9.2024 Drucksache 17/7471 Fünftes Gesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften (Fünftes Hochschulrechtsänderungsgesetz – 5. HRÄG) Vorblatt A. Zielsetzung Das Landeshochschulgesetz wurde in größerem Umfang zuletzt mit dem Vierten Hochschulrechtsänderungsgesetz im Jahr 2020 novelliert (GBl. S. 1204 ff.). Mit diesem Gesetzentwurf wird im Schwerpunkt die Duale …
17/7464: Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und der Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz - Vorabexemplar
Eingang 17.9.2024 Drucksache 7464 Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes und der Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz Vorblatt A. Zielsetzung Diese Änderung des Privatschulgesetzes und der Vollzugsverordnung zum Pri- vatschulgesetz dient vornehmlich der Bereinigung. B. Wesentlicher Inhalt In der Verwaltungspraxis nicht mehr aktuelle oder nicht mehr …
17/7421: Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetz - Vorabexemplar
Drucksache 17/7421 Eingang 11.09.2024 Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes Vorblatt A. Zielsetzung Mit den vorgesehenen Änderungen soll ein Landeselternbeirat Kindertagesbetreuung (LEBK) als demokratisch legitimiertes Beratungsgremium institutionalisiert und somit die Partizipationsmöglichkeit der Eltern in Bezug auf wesentliche Angelegenheiten der Erziehung, …