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16/8731: Kostenentwicklung der Enztalquerung an der BAB 8
…haushaltsrechtlich aus der In- dexsteigerung ergeben? Kleine Anfrage der Abg. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage folgt: 1. Zu welchen Konditionen ist die…Hierbei handelt es sich jedoch um eine Vielzahl kleinerer Nachträge, verteilt über nahezu alle Leistungsbereiche…
16/8704: Antisemitische und antiisraelische Schmierereien
…Schmierereien zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Klei- nen Anfrage noch nicht entfernt wurden? 3. Mussten …antiisraelisch, nicht aber antisemitisch, einstuft? Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann und Gabriele Reich… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. An welchen Daten, Orten …Schmierereien zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage noch nicht entfernt wurden? Zu 1. und 2…
16/8887: Zahl der Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden des Landes
…Engel“. Drucksache 16 / 8887 28. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…demnächst veröf- fentlicht werden sollen. Mit der Kleinen Anfrage soll die Situation in Baden-Würt- temberg ermittelt… Inneres, Digitalisierung und Migration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Verdachtsfälle von…
16/9039: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Der Berichterstatter: Der Vorsitzende: Lorek Klein Ber i ch t Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung…Die Berichterstatterin: Der Vorsitzende: Schwarz Klein B e ri c ht Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung…Der Berichterstatter: Der Vorsitzende: Lede Abal Klein Ber i ch t Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung… Berichterstatter: Der Vorsitzende: Zimmermann Klein B e ri c ht Der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung…
16/9114: Bericht über aktuelle europapolitische Themen
…Juli durch wöchentliche Gesprächsfor- mate im kleinen Kreis. EU-Chefunterhändler Barnier berichtete…abgesagt oder ins nächste Jahr verschoben. Die Anfragen nahmen gegen Ende des Quartals allerdings wieder…
16/8873: Islamischer Gesang (Naschid) bei Einschulung am 17. September 2020 an der Schrotenschule in Tuttlingen
…Engel“. Drucksache 16 / 8873 24. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/8874: „Christlich-muslimische“ Einschulungsfeier am 17. September 2020 in Rosenfeld
…Engel“. Drucksache 16 / 8874 24. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort…Minis- terium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/8892: Das Gleichsetzen der SARS-CoV-2 positiv Getesteten mit Infizierten/Erkrankten ‒ Verstoß gegen § 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG)?
…Engel“. Drucksache 16 / 8892 28. 09. 2020 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und des Abg… Infizierten bzw. Erkrankten. Mit dieser Kleinen Anfrage soll beleuchtet werden, ob die seit Monaten…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Auf welcher Grundlage werden…
16/8922: Digitalisierung der Abrechnungen im Bereich Eingliederungshilfe
…Engel“. Drucksache 16 / 8922 30. 09. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Jürgen Keck FDP/DVP und Antwort…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Erkenntnisse liegen …
16/8961: Gesetz zur Änderung des Straßengesetzes
… zu beteiligen sind. Für Kreisstraßen hat eine Anfrage des Verkehrsmi- nisteriums beim Landkreistag ergeben…verkehrssichernder Unterhaltungsmaßnahmen, also für kleinere Maßnah- men im Rahmen der betrieblichen und baulichen…