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17/4993: Institutionen des Landes Baden-Württemberg und die „Erklärung der Vielen“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Institutionen des Landes Baden-Württemberg und …
17/5371: Dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5371 13.9.2023 1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 2.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele dienstlich gefahrene Pkw-Kilometer entfallen aufgeschlüsselt auf den Ministerpräsidenten, die Minister und die Staatssekretäre der Landesregierung? 2. Zu wie vielen Kilometern Leerfahrten von Pkw führten …
17/5527: Ukrainische Geflüchtete in Baden-Württemberg sowie in den Landkreisen Rottweil, Ortenaukreis und Freiburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5527 5.10.2023 1Eingegangen: 5.10.2023 / Ausgegeben: 2.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele geflüchtete Personen sind seit Januar 2022 in Baden-Württemberg sowie in den Landkreisen Rottweil, Ortenaukreis und Freiburg zur vorläufigen Unterbringung angekommen (bitte unter Darstellung des relativen …
17/5608: Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5608 17.10.2023 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes A. Zielsetzung Mit dem neuen § 11 des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG) soll den Trägern die Möglichkeit eingeräumt werden, in begründeten Fällen auf Antrag von dem Kindertagesbetreuungsgesetz und der …
17/5509: Bedrohte Wirbeltierarten im Ostalbkreis: Rückfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5092
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5509 29.9.2023 1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 3.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Um welche Wirbeltiere handelt es sich bei den fünf vom Aussterben bedrohten Arten (Rote Liste 1) im Ostalbkreis? 2. Wo im Ostalbkreis sind die in Frage 1 erfragten Wirbeltierarten heimisch bzw. wo im Ostalbkreis …
17/5515: Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen an Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5515 29.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport …
17/5508: Krankenstation und medizinische Behandlungen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5508 3.10.2023 1Eingegangen: 3.10.2023 / Ausgegeben: 31.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Auf wessen Treiben hin wurde die auf dem Gelände der Landeserstaufnahme- einrichtung in Ellwangen betriebene Krankenstation eingerichtet? 2. Welcher (private) Betreiber ist für die Krankenstation auf dem Gelände …
17/5518: Auftaktveranstaltung des Albdorfs im Rahmen der Kampagne „Natürlich. VON DAHEIM“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5518 4.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Georg Heitlinger FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und …
17/5499: Situation des Streuobstmarkts und Maßnahmen der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5499 28.9.2023 1Eingegangen: 28.9.2023 / Ausgegeben: 31.10.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aus welchen Gründen der Streuobstbestand in Baden-Württemberg in den ver- gangenen Jahren kontinuierlich gesunken ist; 2. aus welchen Gründen die Maßnahmen der …
17/5524: Stand des Planungsverfahrens Ortsdurchfahrt Gaisbeuren, B 30
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5524 4.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Raimund Haser CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Stand des Planungsverfahrens …