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17/5537: Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Sascha Binder u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Migration Leistungsgewährung nach dem …
17/5520: Start-up BW Young Talents und weitere Maßnahmen zur Stärkung von Entrepreneurship in Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nikolai Reith u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Start-up BW Young Talents und …
17/5505: „Enkeltrick“- und Schockanruf-Betrugsfälle in Baden-Württemberg: Aktuelle Zahlen und Entwicklungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5505 29.9.2023 1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 6.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich seit 2012 die Zahl der registrierten bzw. angezeigten „Enkeltrick“- und Schockanruf-Betrugsfälle in Baden-Württemberg entwickelt (bitte Anzahl der jeweiligen Fälle pro Jahr)? 2. Wie hoch war in diesen…
17/5522: Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“: Durchsuchungsmaßnahmen am 27. September 2023 in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5522 4.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5637: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 18. Oktober 2023
– Drucksache 17/5619
Unterrichtung des Landtags in EU-...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5637 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, …
17/5610: Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des Landespflegegesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5610 19.10.2023 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württem- berg und des Landespflegegesetzes A. Zielsetzung Mit der Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg (SchG) werden ins- besondere die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Bereitstellung und Nut- zung der Digitalen…
17/5523: Aufenthaltsstatus und Art der Unterbringung von Ausländerinnen und Ausländern im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5523 4.10.2023 1Eingegangen: 4.10.2023 / Ausgegeben: 3.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie gestaltet sich die Entwicklung der Anzahl an Ausländerinnen und Auslän- dern im Landkreis Esslingen nach Aufenthaltsstatus in den letzten fünf Jahren (bitte aufgeschlüsselt nach Kommunen)? 2. Wie viele der …
17/5674: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Bericht der Landesregierung nach § 11 Absatz 2 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-WürttembergLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5674 27.10.2023 Eingegangen: 27.10.2023 / Ausgegeben: 3.11.2023 Der Landtag hat am 1. Februar 2023 das Klimaschutz- und Klimawandelan- passungsgesetz Baden-Württemberg (KlimaG BW) beschlossen und folgende Berichtspflicht in § 11 Absatz 2 aufgenommen (vgl. Gesetzesbeschluss Druck- sache 17/4015): Die Landesregierung legt dem …
17/4993: Institutionen des Landes Baden-Württemberg und die „Erklärung der Vielen“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Institutionen des Landes Baden-Württemberg und …
17/5673: Europäische grenzübergreifende Vereine
COM(2023) 516 final (BR 479/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5673 27.10.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates über europäische grenzüber- greifende Vereine COM(2023) 516 final BR-Drucksache: 479/23 Federführendes Ressort: Ministerium der Justiz und für Migration Aktenzeichen: – Beteiligte Ressorts: Ministerium für Finanzen …