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17/6948: Geplante Verlängerung der Teststrecke eWayBW im badischen Murgtal (Landkreis Rastatt)
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6948 17. Wahlperiode Eingang: 17.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP Geplante Verlängerung der Teststrecke eWayBW im badischen Murgtal (Landkreis Rastatt) Ich frage die Landesregierung: 1. Wird die wissenschaftliche Begleitforschung zu eWayBW ebenfalls verlängert? 2. Wenn ja, wie hoch sind die Kosten …
17/6823: Entlassungen von Professoren
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Rainer Balzer und Alfred Bamberger u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Entlassungen…
17/6838: Nachfrage zu Tuberkuloseinfektionen, Krankheiten und medizinische Behandlungen in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6838 23.5.2024 1Eingegangen: 23.5.2024 / Ausgegeben: 20.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Tuberkuloseerkrankungen wurden in den Landeserstaufnahmeein- richtungen Karlsruhe, Freiburg, Sigmaringen und Ellwangen, seit deren In- betriebnahme erfasst – unter Aufschlüsselung nach Herkunftsland, Alter, …
17/6645: Aus Landesmitteln finanzierte Baumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6645 23.4.2024 1Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Geldmittel hat das Land für die Erhaltung und Sanierung sowie für den Ausbau und Neubau von Landes- und Bundesstraßen in den Jahren 2015 bis (geschätzt) 2024 im Landkreis Esslingen zur Verfügung gestellt (…
17/6747: (K)Ein Platz für Drahtesel – Fahrradparken in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6747 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 19.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Bedeutung die Landesregierung der Verfügbarkeit und Qualität von Fahrradabstellanlagen für eine gelingende Verkehrswende in Baden-Württem- berg bemisst; 2. wie viele …
17/6841: Herausforderungen im baden-württembergischen Maßregelvollzug in Bezug auf die Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Bedienstete und die Gewährung von Lockerungen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration …
17/6873: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6702
Gesetz zur Änderung des ADV-ZusammenarbeitsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6873 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der …
17/98: 98. Sitzung vom 19.6.2024
I Landtag von Baden-Württemberg Plenarprotokoll 17 / 98 19.6.2024 Stuttgart, Mittwoch, 19. Juni 2024 • Haus des Landtags Beginn: 10:02 Uhr Mittagspause: 12:35 bis 13:16 Uhr Schluss: 16:02 Uhr 98. Sitzung 17. Wahlperiode I N H A L T Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Eröffnung – Mitteilungen der Präsidentin . . . . . . . . . . …
17/6916: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. April 2024
– Drucksache 17/6263
Bericht über aktuelle europapolitische ThemenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6916 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 24. April …
17/6937: Entwurf der Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit der beamteten Lehrkräfte an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6937 11.6.2024 1Eingegangen: 11.6.2024 / Ausgegeben: 18.6.2024 Schreiben des Staatsministeriums vom 11. Juni 2024: Als Anlage übersende ich Ihnen gemäß § 67 Absatz 1 des Landesbeamtengesetzes den von der Landesregierung beschlossenen Entwurf der Verordnung der Landes- regierung zur Änderung der Verordnung über die Arbeitszeit …