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Landwirtschaftsausschuss berät über biologischen Landbau in Baden-Württemberg
72/2016 - 26. Oktober 2016, 16:49 Uhr Angesichts steigender Nachfrage der Verbraucher Landwirtschaftsausschuss berät über biologischen Landbau in Baden-Württemberg Stuttgart. Der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 26. Oktober 2016, mit dem Thema biologischer Landbau in Baden-Württemberg befasst. Dieser Bereich spiele insbesondere wegen der …
Josef Frey neues baden-württembergisches Mitglied im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas
71/2016 - 20. Oktober 2016, 17:42 Uhr 31. Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) Josef Frey neues baden-württembergisches Mitglied im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas Stuttgart/Straßburg. Vom 19. bis 21. Oktober 2016 findet in Straßburg die 31. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) statt. Baden-Württemberg benannte für die neue …
Mehrkosten für Unterbringung von Schülern auswärtiger Berufsschulen sollen vollständig übernommen werden
70/2016 - 20. Oktober 2016, 16:20 Uhr Bekanntgabe im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport Mehrkosten für Unterbringung von Schülern auswärtiger Berufsschulen sollen vollständig übernommen werden Stuttgart. Für Schülerinnen und Schüler von auswärtigen Berufsschulen, die auf eine Wohnheimunterbringung angewiesen sind, will das Land künftig die hierfür entstandenen Mehrkosten bis auf einen …
Sozialausschuss lehnt Gesetzentwurf der AfD zum Verschleierungsverbot mit großer Mehrheit ab
69/2016 - 20. Oktober 2016, 15:22 Uhr Beschlussempfehlung am 20. Oktober 2016: Sozialausschuss lehnt Gesetzentwurf der AfD zum Verschleierungsverbot mit großer Mehrheit ab Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales und Integration hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 20. Oktober 2016, den Gesetzentwurf der AfD über das Verbot der Gesichtsverschleierung im öffentlichen Raum in Baden-Württemberg mit den…
Innenausschuss befasst sich mit Polizeistärke in Bayern und Baden-Württemberg
68/2016 - 19. Oktober 2016, 16:25 Uhr Vor dem Hintergrund des Münchner Amoklaufs Innenausschuss befasst sich mit Polizeistärke in Bayern und Baden-Württemberg Stuttgart. Über die Zahl der Polizeistellen in Baden-Württemberg und Bayern im Vergleich sowie die Auswirkungen des Münchner Amoklaufs auf die Einsatzkräfte im Südwesten hat der Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration am …
Antrag auf Untersuchungsausschuss Linksextremismus ist zulässig, aber nicht minderheitengeschützt
67/2016 - 13. Oktober 2016, 09:38 Uhr Ständiger Ausschuss schließt sich mehrheitlich Rechtsauffassung der gutachtlichen Stellungnahme der Landtagsverwaltung an / Beschlussempfehlung an Plenum Antrag auf Untersuchungsausschuss Linksextremismus ist zulässig, aber nicht minderheitengeschützt Stuttgart. Der Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ …
Aras: Entscheidung hat endlich Klarheit geschaffen
66/2016 - 11. Oktober 2016, 16:07 Uhr Landtagspräsidentin zur Wiedervereinigung von AfD und ABW Aras: Entscheidung hat endlich Klarheit geschaffen Stuttgart. Durch die Entscheidung von AfD und ABW, sich wieder zusammenzuschließen, ist nach Ansicht von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) endlich Klarheit geschaffen worden. „Dies war ein längst erforderlicher Schritt, der für einen normalen …
Gremium holt Gutachten zur Klärung der Frage der Zulässigkeit ein
64/2016 - 29. September 2016, 18:01 Uhr Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Linksextremismus in Baden-Württemberg“ ist Thema im Ständigen Ausschuss Gremium holt Gutachten zur Klärung der Frage der Zulässigkeit ein Stuttgart. Der Ständige Ausschuss hat die Landtagsverwaltung mit der Erarbeitung einer gutachtlichen Stellungnahme zur Klärung der Frage, ob die Einsetzung eines …
Trassenverlauf muss jetzt in einem offenen Dialog mit allen Beteiligten diskutiert werden
63/2016 - 29. September 2016, 17:58 Uhr Umweltausschuss berät Ausbau der Übertragungsnetze Trassenverlauf muss jetzt in einem offenen Dialog mit allen Beteiligten diskutiert werden Stuttgart. Der Ausbau der Übertragungsnetze nach und in Baden-Württemberg war am Donnerstag, 29. September 2016, aufgrund eines Antrags der SPD-Fraktion Gegenstand der Beratungen im Ausschuss für Umwelt, Klima und …
Großes Interesse am Freiwilligen Ökologischen Jahr - dennoch derzeit keine Erhöhung der Stellenzahl
62/2016 - 29. September 2016, 16:56 Uhr Beratung im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Großes Interesse am Freiwilligen Ökologischen Jahr - dennoch derzeit keine Erhöhung der Stellenzahl Stuttgart. Junge Menschen zeigen großes Interesse, ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) zu absolvieren. Auf jede Stelle kommen im Schnitt fünf Bewerber, deshalb haben auch Anbieter und Träger …