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Vorsitzender Rüeck: Mehr als 600 Handlungsempfehlungen sollen dazu beitragen, Pflege zukunftsfähig zu machen
7/2016 - 22. Januar 2016, 12:31 Uhr Enquetekommission Pflege beendet Arbeit und bringt am 27. Januar 2016 Abschlussbericht ins Plenum ein Vorsitzender Rüeck: Mehr als 600 Handlungsempfehlungen sollen dazu beitragen, Pflege zukunftsfähig zu machen Stuttgart. Mehr als 1.000 Seiten dick ist der Abschlussbericht der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und …
Gespräche zwischen Blasmusikverbänden und Land zu Neubauten in Plochingen und Staufen
6/2016 - 22. Januar 2016, 12:24 Uhr Wissenschaftsausschuss einig: Gespräche zwischen Blasmusikverbänden und Land zu Neubauten in Plochingen und Staufen Stuttgart. Das Land Baden-Württemberg soll nach Vorlage der vom Landesmusikverband (LMV) angestrengten Expertise sowie nach Vorlage konkreter, begründeter und zwischen den Verbänden abgestimmter Planungen zu den beiden Investitionsvorhaben im …
Landtag erinnert an Opfer des NS-Regimes
5/2016 - 22. Januar 2016, 10:13 Uhr Zentrale Gedenkfeier am 27. Januar 2016 in Ludwigsburg Landtag erinnert an Opfer des NS-Regimes Stuttgart/Ludwigsburg. Mit einer zentralen Gedenkfeier in Ludwigsburg erinnert der Landtag von Baden-Württemberg am Mittwoch, 27. Januar 2016, an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Mittelpunkt der Gedenkfeier stehen in diesem Jahr die Überlebenden der …
Sozialausschuss setzt sich für Einrichtung eines Runden Tischs „Menschenhandel Baden-Württemberg“ ein
4/2016 - 21. Januar 2016, 17:18 Uhr Herausforderungen im Bereich Menschenhandel Sozialausschuss setzt sich für Einrichtung eines Runden Tischs „Menschenhandel Baden-Württemberg“ ein Stuttgart. Der Ausschuss für Arbeit, Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 21. Januar 2016, mit einem Antrag der Fraktionen Grüne und SPD zu neuen Herausforderungen im…
Rund 2,9 Millionen Euro für Projekte im Bereich Natur- und Umweltschutz
3/2016 - 21. Januar 2016, 16:37 Uhr Finanz- und Wirtschaftsausschuss genehmigt Mittel aus Privatlotterie Glücksspirale Rund 2,9 Millionen Euro für Projekte im Bereich Natur- und Umweltschutz Stuttgart. Aus Erträgen der Glückspirale können im Jahr 2016 Natur- und Umweltschutzprojekte im Gesamtumfang von knapp 2,94 Millionen Euro gefördert werden. Die hierfür erforderliche Freigabe der Mittel hat…
500-seitiger Sachbericht verabschiedet Bewertungen fallen unterschiedlich aus
2/2016 - 20. Januar 2016, 12:22 Uhr Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“ schließt Beratungen ab 500-seitiger Sachbericht verabschiedet Bewertungen fallen unterschiedlich aus Stuttgart. In seiner letzten Sitzung hat der Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“ am heutigen Mittwochvormittag, 20. Januar 2016, seinen Sachbericht verabschiedet. Die Bewertungen …
Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ legt gemeinsamen Abschlussbericht vor
1/2016 - 15. Januar 2016, 13:30 Uhr Am Freitag, 15. Januar 2016 Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ legt gemeinsamen Abschlussbericht vor Stuttgart. Nach insgesamt 39 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ seine Arbeit am Freitagvormittag, 15. Januar 2016, beendet. In einer sich anschließenden Pressekonferenz stellten der Vorsitzende des Gremiums, …
Zahl der Petitionen hat gegenüber der letzten Wahlperiode um mehr als 11 Prozent zugenommen
169/2015 - 17. Dezember 2015, 12:46 Uhr Ausschussvorsitzende Böhlen zieht am 17. Dezember 2015 im Plenum Bilanz Zahl der Petitionen hat gegenüber der letzten Wahlperiode um mehr als 11 Prozent zugenommen Stuttgart. Bislang haben den Petitionsausschuss über 5.700 Eingaben erreicht, am Ende der 15. Wahlperiode werden es voraussichtlich insgesamt 6.200 Petitionen sein. Das bedeutet gegenüber der …
Mappus erhält Kostenerstattung für Auslagen als Betroffener im Untersuchungsausschuss
168/2015 - 16. Dezember 2015, 14:46 Uhr Beschluss in „nachträglicher“ Sitzung des Untersuchungsausschusses „EnBW-Deal“ Mappus erhält Kostenerstattung für Auslagen als Betroffener im Untersuchungsausschuss Stuttgart. In einer „nachträglichen“ Sitzung am Mittwoch, 16. Dezember 2015, hat der eigentlich im Juli 2014 beendete Untersuchungsausschuss „EnBW-Deal“ beschlossen, dass der frühere …
Aktive Beteiligung des Landtags an Vorschlägen der Europäischen Kommission geplant
167/2015 - 10. Dezember 2015, 16:44 Uhr Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 Aktive Beteiligung des Landtags an Vorschlägen der Europäischen Kommission geplant Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 10. Dezember 2015, das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2016 behandelt. Dies …