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Vorsitzender Hund: „Wir tagen unabhängig und ergebnisoffen“
87/2017 - 25. Juli 2017, 12:38 Uhr Kommission „Altersversorgung der Abgeordneten“ Vorsitzender Hund: „Wir tagen unabhängig und ergebnisoffen“ Stuttgart. Die Kommission „Altersversorgung der Abgeordneten“ ist am 25. Juli 2017 zu ihrer konstituierenden Sitzung im Haus des Landtags zusammengetreten. Zum Vorsitzenden ist der Rechtsanwalt und frühere Vizepräsident des Bundesverwaltungsgerichts, …
Parlamentarischer Berater der AfD-Fraktion soll im Herbst als Zeuge im Untersuchungsausschuss vernommen werden
86/2017 - 18. Juli 2017, 15:46 Uhr Beschluss des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus/NSU BW II“ Parlamentarischer Berater der AfD-Fraktion soll im Herbst als Zeuge im Untersuchungsausschuss vernommen werden Stuttgart. In der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause am Montag, 17. Juli 2017, hat sich der Untersuchungsausschuss „Das Unterstützerumfeld des …
Informationen zum Stand des Integrierten Rhein-Programms
85/2017 - 13. Juli 2017, 16:23 Uhr Umweltausschuss berät über Hochwasserschutz Informationen zum Stand des Integrierten Rhein-Programms Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Juli 2017, über den Stand des Integrierten Rhein-Programms „IRP“ informiert. Dies hat die Vorsitzende des Gremiums, die SPD-Abgeordnete Gabi Rolland, …
Petition zur LEA Sigmaringen der Regierung als Material überwiesen
84/2017 - 13. Juli 2017, 15:36 Uhr Verweis auf geplante Vereinbarung mit Stadt und Landkreis Petition zur LEA Sigmaringen der Regierung als Material überwiesen Stuttgart. Der Petitionsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Juli 2017, die Petition einer Bürgerinitiative gegen die Dimension der geplanten Landeserstaufnahmestelle (LEA) für Flüchtlinge in Sigmaringen der …
Petitionsausschuss kritisiert unzureichende Bürgerbeteiligung beim Rosenberg-Windpark
83/2017 - 13. Juli 2017, 15:22 Uhr Petition als Material der Regierung überwiesen Petitionsausschuss kritisiert unzureichende Bürgerbeteiligung beim Rosenberg-Windpark Stuttgart. Der Petitionsausschuss des Landtags hat eine Petition zum Windpark Rosenberg-Süd (Ostalbkreis) in seiner Sitzung vom Donnerstag, 13. Juli 2017, als Material an die Regierung überwiesen. Wie die Vorsitzende des Gremiums, …
Petition zum ehemaligen Kurhaus Hundseck ohne Erfolg
82/2017 - 13. Juli 2017, 15:02 Uhr Kein Verstoß gegen Rechtsvorschriften Petition zum ehemaligen Kurhaus Hundseck ohne Erfolg Stuttgart. Über eine Petition gegen den Teilabriss des ehemaligen Kurhauses Hundseck (Kreis Rastatt) hat der Petitionsausschuss des Landtags in seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Juli 2017, einen Beschluss gefasst. Wie die Vorsitzende des Gremiums, die Grünen-Abgeordnete …
Verkehrsausschuss fordert mehr Tempo beim Bau von Bundesstraßen – Gemeinsamer Appell für „Große Wendlinger Kurve“
81/2017 - 12. Juli 2017, 16:25 Uhr Ausschuss für Verkehr Verkehrsausschuss fordert mehr Tempo beim Bau von Bundesstraßen – Gemeinsamer Appell für „Große Wendlinger Kurve“ Stuttgart. Bis zu 20 Jahre vergehen von ersten Planungen bis zur Umsetzung von Bundesstraßen. Dem Ausschuss für Verkehr ist das ein Dorn im Auge. „Diese langen Planungszeiträume verteuern die Projekte unnötig und führen zu …
Streuobstanbau muss wirtschaftlich interessant gestaltet werden
80/2017 - 12. Juli 2017, 16:09 Uhr Landwirtschaftsausschuss berät über Aufpreisinitiativen im Streuobstanbau Streuobstanbau muss wirtschaftlich interessant gestaltet werden Stuttgart. Mit Chancen für Aufpreisinitiativen im Streuobstanbau hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juli 2017, auf Antrag der CDU-Fraktion befasst. „…
Erörterung der Schwerpunkte der estnischen EU-Ratspräsidentschaft
79/2017 - 12. Juli 2017, 15:42 Uhr Europaausschuss im Gespräch mit dem Botschafter der Republik Estland Erörterung der Schwerpunkte der estnischen EU-Ratspräsidentschaft Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. Juli 2017, mit dem Botschafter der Republik Estland, William Mart Laanemäe, die Schwerpunkte der …
Präsidentin Aras: „Es ist unser Land, es sind unsere Werte“
78/2017 - 11. Juli 2017, 12:43 Uhr Gesprächsreihe „Wertsachen“ in Mannheim: Präsidentin Aras: „Es ist unser Land, es sind unsere Werte“ Stuttgart/Mannheim. Mit der zweiten Ausgabe der Gesprächsreihe „Wertsachen - was uns zusammenhält“ gastierte Landtagspräsidentin Muhterem Aras am Montag in Mannheim. Der Ex-Fußballer Cacau, die Autorin Jagoda Marinic und der Kabarettist Fatih Cevikkollu …