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16/9512: Jahresbericht 2019/2020 für Bürokratieabbau, Bürokratievermeidung und bessere Rechtsetzung
…gemacht werden. Eine Telefonauskunft soll bei Anfragen weiterhelfen. • Das Wissenschaftsministerium…und konkrete Berech- nungen durchgeführt. Mit kleineren Befragun- gen und Expertengesprächen hat die … jährlichen Aufwands machten sie jedoch den kleinsten Unterschied. ÄNDERUNGEN DES ERFÜLLUNGSAUFWANDS…
16/9056: Potenzielle und verwendete nicht-pharmakologische Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie
…durch- geführt und auf welcher Erkenntnislage? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos… Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Auswirkungen der Maskenpflicht für die Bürger…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche nicht-pharmakologischen…
16/9224: Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Ludwigsburg
…eröffnet? 04. 11. 2020 Gramling CDU Kleine Anfrage des Abg. Fabian Gramling CDU und Antwort…Maße von der Corona-Pan- demie betroffen. Die Kleine Anfrage soll klären, wie sich die Situation derzeit…Minis - terium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Hotels und Gaststätten…der Überbrückungshilfe 1 – des Bun- des ist es, kleinen und mittleren Unternehmen aus Branchen, die unmittelbar…
16/9287: B 294 – Ortsumfahrung Neulingen-Bauschlott
…Baukosten, Bauzeit, potenzieller Fertigstellung)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie groß ist die tägliche…
16/9179: Pünktlichkeit sowie Zugausfälle auf der Residenzbahn
…sowie ab dem Fahrplan- wechsel dargestellt)? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…riums des Landes Besserung gelobt wurde. Diese Kleine Anfrage soll deshalb Er- kenntnisse darüber bringen…beantwortet das Minis - terium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie fielen die Pünktlichkeitsquoten…Landesregierung verweist hierzu auf die Antwort zur Kleinen Anfrage „Re- gionalverkehr auf der Residenzbahn“ vom…
16/9303: Förderprogramme zur Herstellung barrierefreier Bushaltestellen im Enzkreis
…der Bushaltestellen im Enzkreis zu rechnen? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und…Ministerium für Soziales und In - tegration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Förderprogramme des…
16/9484: Gesetz zur Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes
… erfordern, bei denen voraussichtlich nur ein kleiner Teil erfolgsversprechend im Sinne des Zweck- entfremdungsverbotsgesetze…ermöglicht es den Gemeinden, die dringend notwendigen Anfragen bei den Betreibern von Inter- netportalen zu erhalten…
16/9264: Verwendung von Fußfesseln in Baden-Württemberg
…nischen Aufenthaltsüberwachungsmaßnahmen an? Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort…DVP Be g rü n d un g Mit der Kleinen Anfrage soll die Wirkung von Fußfesseln und weiteren… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine An- frage wie folgt: 1. Auf Grundlage welcher Rechtsvorschriften…
16/9269: Entwicklung der Landwirtschaft im Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden
…Stadtkreis Baden-Baden und im Landkreis Rastatt? Kleine Anfrage der Abg. Thomas Hentschel und Hans-Peter … in Baden-Württemberg eingerichtet. Die Kleine Anfrage soll aktuelle Daten darlegen, die die Entwicklung…für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele landwirtschaftliche…
16/9486: Gesetz über die dialogische Bürgerbeteiligung
(Dialogische-Bürgerbeteiligungs-Gesetz – DBG)…vorhandenen Meldedaten nicht exakt kennt. Soweit in kleinen Gemeinden diese Teilmenge von 1.000 Personen nicht…neue Meinungsbildung zu befördern. Gerade in sehr kleinen Gemeinden ist eine neue Meinungsbildung bei einer…Frauen, alle Altersschichten) und schrift- licher Anfrage soll gewährleistet werden, dass die gesamte Bevölkerung… muss die Behörde die so ausgewählten Personen anfragen (§ 2 Absatz 6 Satz 1). Aus den folgenden Zusagen…