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16/9654: Impfstrategie in Baden-Württemberg
…Engel“. Drucksache 16 / 9654 08. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort…Minis- terium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie konkretisiert sie die Impfstrategie…
16/9520: Aktueller Stand und Zukunft der Forstausbildung am Forststützpunkt Bad Boll
…erhalten? 10. 12. 2020 Hofelich SPD Kleine Anfrage des Abg. Peter Hofelich SPD und Antwort…qualifizierten Fachkräften führt. Durch die Kleine Anfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie die …Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hat sich die Zahl der…WürttembergDrucksache 16 / 9520 8 Anlage zu Kleine Anfrage Drucksache 16 / 9520 Ausbildungsbetriebe…
16/9586: Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes Baden-Württemberg (EGovG BW)
…Reifegrads einer OZG-Leistung erfüllt werden? Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort…Europa und dem Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie ist der Stand der Umsetzung…die Kontaktinfor- mationen der zum Zeitpunkt der Anfrage zuständigen Ansprechstelle sollen auf elektronischem… überwiegende Anzahl der Landesbehörden können Anfragen von Men- schen mit Behinderungen zumindest teilweise…
16/9679: Gefährdungsanzeigen in Kliniken des Landes
…Engel“. Drucksache 16 / 9679 13. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa…Ministerium für Soziales und Integration die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Was ist ihr über die Entwicklung…
16/9669: Sachstand bei der Planung der Stadtbahnverlängerung von Ostfildern-Nellingen nach Esslingen
…Engel“. Drucksache 16 / 9669 12. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Andrea Lindlohr GRÜNE und Antwort…Ballungsraum neue Perspektiven. Die vorliegende Kleine Anfrage fragt nach dem aktuellen Sachstand der geplanten…beantwortet das Ministerium für Verkehr die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Kenntnis hat sie über…
16/9630: Hintergründe eines Realschulbesuchs der Kultusministerin im November 2020
…Engel“. Drucksache 16 / 9630 07. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD und Antwort…-Setting mit geteilten Klassen. Mit dieser Kleinen Anfrage soll nach dem Grund für dieses Vorgehen gefragt…Ministerium für Kultus, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: …
16/9742: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Bedarfsermittlung im Regionalplan in der Zahl der Anfragen nach Wohnbaufläche bei der Gemeinde, der guten…hohen Anzahl an bei der Gemeinde eingegangenen Anfragen zur Er- weiterung bestehender Betriebe und Neuansiedlun…bzw. keine Antworten auf seine diesbezüglichen Anfragen bezüglich der unter Teil A dargestellten Strafanzeige…Generalstaatsanwaltschaft übersandt. Auf eine weitere Anfrage zum Stand dieses Verfahrens (Fax vom 3. August…
16/9746: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
…Feuerwerk Der Petent begehrt, das Abbrennen von Kleinst-, Klein-, Mittel- und Großfeuerwerken unter Strafe…Sprengstoffrechtes – sowie das Abbrennen von Kleinst-, Klein-, Mittel- und Großfeuerwerken – d. h. Feuerwerkskörper…erzeugende Produkte sowie für das Abbrennen von Kleinst-, Klein-, Mittel- und Großfeuerwerken die er- forderlichen…des Weges vor der Bewegungshalle fahren. Ein kleineres Fahrzeug könnte im Brandfall bis zur Reithalle…
16/9646: Rechte der Bürger während eines Polizeieinsatzes
…Engel“. Drucksache 16 / 9646 07. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos… Ministerium der Justiz und für Europa die Kleine Anfrage wie folgt: 1. Muss sich ein Polizeibeamter…
16/9741: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
… Landkreis erkundigt. Im Zusammenhang mit der Anfrage habe er keinen An- trag gestellt. Im Rahmen der…Abwesenheit der angeschriebenen Mitarbeiterin sei die Anfrage zunächst unbeantwortet geblieben. Er habe sich…Vorwurf des Petenten, das Amtsgericht Y sei kei- ner Anfrage oder Beschwerde und auch seinem Aus- kunftsersuchen…Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen – 1. BImSchV). Die…