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17/7201: Neue Sekundarschule in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7201 24.7.2024 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 24.7.2024 / Ausgegeben: 25.9.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie zu dem von der Autorinnengruppe „Neue Sekundarschule“ vorgeschla- genen Modell „Neue Sekundarschule in Baden-Württemberg“ steht; 2. worin in dem …
17/7355: Lage der Krankenhäuser in den Landkreisen Rottweil und Tuttlingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7355 26.8.2024 1Eingegangen: 26.8.2024 / Ausgegeben: 24.9.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche in den Landkreisen Rottweil (RW) sowie Tuttlingen (TUT) in Betrieb befindlichen Kliniken spielen in der Krankenhausplanung („Krankenhaus- plan“) des Landes jeweils welche vorgesehene Rolle? 2. In wessen …
17/7357: Übergriffe auf Personal im Gesundheitswesen und Ärzte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Übergriffe auf Personal im …
17/7492: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2023 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 16: Förderung eines Neubaus beim Städtischen K...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 7492 19.9.2024 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2023 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 16:…
17/7362: Sicherheitskonzept beim 177. Cannstatter Volksfest
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 7362 26.8.2024 1Eingegangen: 26.8.2024 / Ausgegeben: 24.9.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten wurden auf dem Cannstatter Volksfest sowie dem Früh- lingsfest von 2019 bis 2023 registriert (bitte aufgeschlüsselt nach Art des De- likts, Veranstaltung, Jahren)? 2. Wie viele Einsatzkräfte von…
17/7520: Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten zum Maßnahmenpaket „Sicherheit stärken, Migration ordnen, Radikalisierung vorbeugen“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten zum Maßnahmenpaket „Sicherheit stärken, Migration …
17/7465: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6978
Gesetz zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-StaatsvertragsLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7465 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der …
17/7519: Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2024/2025 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp ÄG 2024/2025) - Vorabexemplar
Drucksache 17/7519 Eingang 25.9.2025 Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden- Württemberg 2024/2025 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (BVAnp-ÄG 2024/2025) Vorblatt A. Zielsetzung Mit diesem Gesetz soll eine Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge in den Jahren 2024 und 2025 erfolgen. Zudem hat sich insbesondere im …